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Deutsche fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt

Nur jeder fünfte Deutsche ist der Ansicht, dass er in diesem Land seine Meinung in der Öffentlichkeit frei und folgenlos äußern kann. Die überwältigende Mehrheit jedoch ist der Ansicht, dass diese im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit nicht mehr existent ist. mehr

Was hätte eine CO2-Steuer für Auswirkungen?

Die Einführung einer CO2-Steuer geistert aktuell durch die Köpfe einiger Klimaideologen wie Umweltministerin Svenja Schulze (SPD). Befeuert werden solche Gedankenspiele auch von der Schulschwänzerfraktion »Fridays for future«. Doch welche Auswirkungen hätte eine solche Steuer? mehr

Grünen-Chef Habeck befürwortet Enteignungen

Die Grünen haben ihren Anteil an steigende Mieten durch immer neue Umweltauflagen, Verhinderung von Neubauprojekten und Unterstützung massiver Zuwanderung. Grünen-Chef Habeck spricht sich jetzt wegen der Mietenexplosion für Enteignungen aus. mehr

IS-Kämpfern soll bald deutscher Doppelpass entzogen werden können

Schon länger wird darüber gerungen, Kämpfern der IS-Terrormiliz mit zwei Pässen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Ein Gesetzesvorschlag soll nun bald kommen, allerdings ist immer noch strittig, ob die Regelung auch rückwirkend oder nur für neue Fälle gilt. mehr

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