Merkel soll seit Mitte 2017 vom BAMF-Skandal gewusst haben

Merkel, die nicht nur hauptverantwortlich für den Wegfall der Personenkontrolle an den deutschen Grenzen im September 2015 ist, rückt nun auch beim BAMF-Skandal ins Zentrum des Interesses. Sie soll bereits seit Mitte des Vorjahres über die Vorgänge informiert gewesen sein, blieb aber genau wie Flüchtlingskorrdinator Altmaier und Bundesinnenminister de Maiziére tatenlos.

Der Skandal um die Vorgänge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitet sich aus. Nun rückt auch Merkel, die durch den von ihr rechtswidrig angeordneten Wegfall der Personenkontrollen hauptverantwortlich für das ganze Dilemma ist, mehr und mehr in den Mittelpunkt des Interesses. Sie soll bereits seit Mitte des Vorjahres von den Vorfällen im BAMF informiert gewesen sein, blieb aber wie so oft völlig tatenlos. Neben ihrem ganz besonderen Spezi Altmaier als Flüchtlingskorrdinator und dem Bundesinnenminister de Maiziére, die ebenfalls bereits seit längerer Zeit von chaotischen Zuständen beim BAMF wussten, lagen auch Merkel detaillierte Kenntnisse vor; wie Altmaier und de Maiziére ließ Merkel es aber einfach geschehen.

Längst geht es nicht mehr darum, dass bei einzelnen Außenstellen des BAMF bei der Vergabe der Asylbescheide nicht so ganz genau hingeschaut wurde oder dass Anerkennungsquoten vom Dienststellenleiter vorgeggeben wurden, die die Mitarbeiter zu erfüllen hatten. Längst ist es so, dass beim BAMF-Skandal die strukturellen Probleme aufgearbeitet werden sollen und müssen. Dabei rückt auch immer stärker die Frage in den Mittelpunkt, wer in der Politik was wusste und wer die politische Verantwortung dafür zu tragen hat.

Der aktuelle Bundesinnenminister Seehofer (CSU) jedenfalls scheint wenig Interesse daran zu haben, für seinen untätigen Vorgänger und dessen Mitwisser die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Altmaier ist bereits angezählt, de Maiziére sagt aktuell gar nichts und Merkel verschwindet in Richtung DFB-Team. Nichts sehen, niihts hören, nichts sagen -  die Ähnlichkeit mit den bekannten drei Affen ist enorm.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei freiewelt.net