Finanzierung von Israelfeindlichkeit und Judenhass durch die Bundesregierung endlich stoppen!

Die Bundesregierung zahlt im Jahr 80 Million Euro deutsche Steuergelder für das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Doch diese Organisation ist an der Verbreitung von Israelfeindlichkeit und Judenhass beteiligt.

Beatrix von Storch (AfD) fordert von der Bundesregierung: Finanzierung von Israelfeindlichkeit und Judenhass durch die Bundesregierung endlich stoppen!

[ Siehe hierzu das Video auf YouTube hier! ]

Gleich zu Beginn Ihrer Rede stellte Beatrix von Storch klar: »Das Verhältnis Deutschlands zu Israel wird immer ein besonderes sein.«

Der Holocaust verpflichte Deutschland zu einer besonderen Veranwortung gegenüber Israel, erklärte sie weiter. Dieses Thema sei zu wichtig, um es für parteipolitische Instrumentalisierung zu nutzen, stellte Beatrix von Storch in Richtung CDU und Grüne klar. Vielmehr müsse man hier Geschlossenheit zeigen.

Weiterhin erklärte sie: »Wir teilen dieselbe jüdisch-christliche Zivilisation. Millionen von Christen sind froh und dankbar, dass der Zugang zu den heiligen Stätten in Israel und Jerusalem in den Händen Israels und nicht der Hamas liegt.«

Aber sie mahnte auch: »Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich dem Existenzrecht Israels verpflichtet erklärt. [...] Das allerdings wäre glaubwürdiger, wenn die Bundesregierung nicht gleichzeitig mit Millionen von Steuergeldern Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanzierte.«

Beatrix von Storch verwies darauf, dass das UNRWA, das Flüchtlingshilfswerk der UNO, im Gaza-Streifen längst Teil der Infrastruktur der Hamas geworden sei. In den von der UNRWA finanzierten Schulen werde das Existenzrecht Israels abgestritten. Auf Karten der im Unterricht genutzten Schulbücher existiere der Staat Israel gar nicht. Dort seien nur Gebiete mit Palästinenser-Flagge eingezeichnet. Städte wie Tel Aviv würden gar nicht eingetragen sein. Islamistische Terroristen und Selbstmordattentäter würden als Märtyrer dargestellt und wie Helden verklärt. UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen leugnen den Holocaust und fordern sogar dazu auf, israelische Siedler zu töten. All dies sei von UN-Watch dokumentiert worden.

Dieser Hass gegen Juden und den Staat Israel dürfe nicht von deutschem Steuergeld mitfinanziert werden. Während die USA unter Donald Trump ihre Zahlungen an das UNRWA eingefroren haben, hat Deutschland die Zahlungen aufgestockt. So trage die Bundesregierung durch ihre Zahlungen zur Radikalisierung der Palästinenser bei.

Beatrix von Storch stellte am Schluss nochmals klar: Das Existenzrecht Israels sei nicht abstrakt, sondern sehr konkret. Die Welt werde die Bundesregierung an ihren Taten messen.