Das neue Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Regierung gibt selbst zu, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Selbstfindung beim Geschlecht volatil sind und sich oft mehrfach umentscheiden. mehr
Mit dem sogenannten Selbstbestimmungsgesetz haben die Fraktionen der Ampelregierung ihren Ausstieg aus der Wirklichkeit offiziell bekundet. Millionen von Bürger werden mit Bußgeldbedrohung zur Lüge verpflichtet. mehr
Im Kampf gegen Rechts haben herrschende Politiker in Bischof Heiner Koch den treuesten Mitstreiter. Katholiken mit AfD-Mitgliedschaft passen für Herrn Bischof nicht in die Kirche und schon gar nicht in ein kirchliches Ehrenamt. mehr
AfD-nahen Christen droht nicht nur der Ausschluss vom Kirchenamt, jetzt müssen sie auch der Kündigung ihres Arbeitsplatzes ins Auge sehen. Die Kirchen begleiten diese Hexenjagd auf Andersdenkende mit einem Chor aus Diffamierung und übler Nachrede. mehr
In Zukunft soll ein Kind bis zu vier Eltern haben können. Das nennt die Ampel »Mehrelternschaft«. Also nicht mehr Vater und Mutter. Sondern mehrere »Väter« und »Mütter«. Die Biologie soll gar keine Rolle mehr spielen. Was das für Frauen, Kinder und unsere Gesellschaft bedeutet, erklärt Sven von Storch im Interview. mehr
Die Ampel-Regierung hat eine Kommission eingesetzt, um die Regelungen zur Leihmutterschaft zu prüfen und ob diese noch zeitgemäß seien. Nach der Cannabisfreigabe ahnt man bereits, was dabei herauskommt. mehr
Prof. Scholz: »Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen.« mehr
Der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler kritisiert in einem Gastbeitrag bei NiUS die Entwicklungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Ampel nehme in Kauf, durch undemokratische, nicht selten verfassungswidrige Aktionen die Demokratie zu beschädigen. mehr
Die grün-dominierte Ampel-Koalition zieht die Energiewende eiskalt durch und reißt die Brücken hinter sich ab. Sie liefert den Industriestandort Deutschland damit der Abhängigkeit vom Ausland aus. Denn die Wind- und Solarenergie wird bei Dunkelflaute keine ausreichende Grundversorgung gewährleisten. mehr
In seiner offiziellen Rede zur Lade der Nation warnte Wladimir Putin den Westen davor, NATO-Truppen in die Ukraine zu entsenden. Russland sei, so Putin geeint hinter den Zielen der Regierung, den Krieg in der Ukraine mit einem Frieden zu beenden. mehr
Kardinal Gerhard Müller warnt in einem exklusiven Interview vor den verheerenden Auswirkungen des Globalismus auf die nationale Identität der Völker. Kritiker dieses Konzepts werden oft als »Nazis« diffamiert, um ihre Stimmen zu ersticken. mehr
Einmal mehr versucht die Deutsche Bischofskonferenz zu politisieren und hetzt massiv gegen die AfD. Mit diesem Aufwand an Energie könnten die Bischöfe die Vielzahl an Verbrechen in den eigenen Reihen, insbesondere den sexuellen Missbrauch an Kindern, aufklären. Das will man aber offensichtlich nicht. mehr
Faesers Gesetzesvorhaben stößt auch innerhalb der Ampel-Koalition auf Gegenwehr. Mehrere Politiker der FDP wollen sich gegen das Gesetzesvorhaben stellen. mehr
Beim Landgericht Hamburg gibt es eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Deswegen liegt dort jetzt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung samt zahlreicher eidesstattlicher Versicherungen des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau gegen das Machwerk von Correctiv vor. mehr
Die Münchhausen-Jünger von »Correctiv« verstricken sich jeden Tag mehr und mehr in ihre eigenes Machwerk aus Falschmeldungen, Hirngespinsten und frei erfundenen Geschichten. Dabei werden ihre Ausreden immer absurder. mehr
Die Tagung, organisiert mit einer christlich-konservativen Perspektive und unter Voraussetzung der klassischen platonischen Wahrheitsfindung, setzte sich zum Ziel, die traditionellen Werte von Familie, die biologische Wahrheit von Mann und Frau und deren Komplementarität in der Ehe zu verteidigen und die notwendige Diskussion über die Bedeutung dieser Werte in der aktuellen gesellschaftlichen Spannung anzustoßen. mehr
Justizminister Buschmann will die Partnerschaft lesbischer Frauen mit der Ehe »gleichstellen«. Wird ein Kind geboren, soll das Sorgerecht automatisch auf die Partnerin der Mutter übergehen. Der Vater spielt juristisch keine Rolle mehr wie auch das Recht des Kindes, bei seinen leiblichen Eltern aufzuwachsen. mehr
Teil der Correctiv-Kampagne ist die Person Jean Peters. Er ist mitverantwortlich für die szenische Darstellung des »Geheimplans« im Berliner Ensemble. Schon 2016 hat genau dieser Mann in Kassel Beatrix von Storch persönlich körperlich attackiert, indem er sie mit einer Torte beworfen hat. Seitdem steht Beatrix von Storch unter Polizeischutz. mehr
Jetzt rollt die Gegenwelle. Denn es gibt gefährliche Falschbehauptungen im Skandal-Artikel von Correctiv. Beteiligte wehren sich juristisch. Dr. Vosgerau schreibt: »Correctiv lügt. Immer und immer wieder! Und allmählich beginnt es sich herumszusprechen.« mehr
Das angebliche »Geheimtreffen« genau so angeblicher »Rechtsradikaler« mit ebenfalls angeblichen »Deportationsplänen« scheint bei Haldenwangs Verfassungsschutz schon Anfang November 2023 detailliert bekannt gewesen zu sein. Damit hat sich Haldenwang bei einem Treffen mit der linken Journaille selbst gebrüstet. mehr
Jetzt rollt die Gegenwelle. Denn es gibt gefährliche Falschbehauptungen im Skandal-Artikel von Correctiv. Beteiligte wehren sich juristisch. Dr. Vosgerau schreibt: »Correctiv lügt. Immer und immer wieder! Und allmählich beginnt es sich herumszusprechen.« mehr
»Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme ist ein statistisch belegter Fakt. Seit Jahren warnen wir als AfD-Fraktion vor dieser Entwicklung, doch die etablierte Politik setzt weiter auf offene Grenzen und ungesteuerte Migration. So lässt sich der Sozialstaat auf Dauer nicht mehr finanzieren.« mehr
Die Redakteure und Journalisten der Mainstream-Medien gehen immer nach folgendem Schema vor: Stets, wenn die Demonstrationen gegen die Ampel-Regierung groß werden, werden Anti-AfD-Artikel nach vorn geschoben. Immer dann, wenn es Demonstrationen gegen Rechts gibt, werden diese prominent platziert. mehr
Die Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam war eine private Veranstaltung und keine Parteiveranstaltung der AfD gewesen. Es gab weder eine organisatorische noch eine finanzielle Verbindung zur Alternative für Deutschland. Die Alternative für Deutschland ist nicht verantwortlich für Vorträge & Inhalte, die von Privatpersonen auf privaten Veranstaltungen gehalten werden. mehr
»Coronaleugner«, »Klimaleugner«, »Putinversteher«, »Demokratieverächter«, »Dunkeldeutschland«, »Verschwörungstheoretiker«, »Rechtsextremisten«, »Transphobe«, »alte weiße Männer« und nun der »motorisierte Mistgabelmob«. mehr
Extreme Pornographie normalisiert Kindersex. Das muss endlich als internationales Problem erkannt und angegangen werden. mehr
Die explizite Sprache und Darstellung sorgen für Bedenken hinsichtlich Disneys Ansatz zu Kinderinhalten und dessen Auswirkungen auf die Gestaltung akzeptablen Verhaltens. mehr
Kanzler Olaf Scholz erklärte, dass die Ampel-Koalition an den Plänen zu den Kürzungen festhalten werde. In »Zeiten wie diesen« sei es wichtig, »dass Maß und Mitte gehalten werden«. Die Kritik der Bauern sei zwar verständlich. Aber die Regierung bleibe bei den Beschlüssen, die bald vom Bundestag abgesegnet werden sollen. mehr
»Lindners Entscheidung führt zu einem Dammbruch. Schon am nächsten Morgen werden Forderungen laut, die Schuldenbremse auch nächstes Jahr auszusetzen oder ganz auszuhebeln. SPD und CDU/CSU machen sich so zu Erfüllungsgehilfen für grüne Lobbyinteressen und setzen den Wohlstand der Bürger aufs Spiel.« mehr
Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hatte Tessa Ganserer, MdB, mit bürgerlichen Namen angesprochen. Dafür kassierte die Fraktionsvize zunächst zwei Ordnungsrufe. Später kam noch ein Ordnungsgeld hinzu. Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz. mehr
Beatrix von Storch (AfD) - Linke Präsidentin rastet aus! Ordnungsrufe für die Wahrheit! Die Ampel beschließt am 15.11.2023, dass man in Zukunft sein Geschlecht per Sprechakt ändern kann. Einmal im Jahr. mehr
Unser Land islamisiert sich in rasender Geschwindigkeit. Und was machen die Kirchen? Statt gegenzusteuern im Interesse der Sicherheit von Christen und Juden, unterstützen sie den selbstmörderischen Migrationskurs. Weil er ihnen finanziell nützt. mehr
Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche, Annette Kurschus, sieht die Grenze der Aufnahmekapazität für Flüchtlinge noch lange nicht erreicht. Deutschland sei ein reiches Land. Die Aufnahme von Flüchtlingen finde »ihre Grenze da, wo es zur Selbstaufgabe kommt«. mehr
Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche, Annette Kurschus, sieht die Grenze der Aufnahmekapazität für Flüchtlinge noch lange nicht erreicht. Deutschland sei ein reiches Land. Die Aufnahme von Flüchtlingen finde »ihre Grenze da, wo es zur Selbstaufgabe kommt«. mehr
»Jetzt hat auch die Bild-Zeitung festgestellt: ›Ja, wir haben in Deutschland ein Problem.‹ In einer INSA-Umfrage wird das von einer großen Mehrheit der Deutschen bestätigt, was wir als AfD seit Jahren thematisieren, fordern, kritisieren und wofür wir von Altparteien und Mainstream-Medien stets aufs Übelste diffamiert werden.« mehr
Man muss kein Anhänger der AfD sein, um den Umgang mit ihr besorgniserregend demokratiefeindlich zu finden. Spätestens seit dem Wiedereinzug der Partei in den Bundestag gibt es für ihre Gegner keine Schranken mehr, weder was die demokratischen Regeln noch was die des Anstands betreffen. mehr
Für vom Verfassungsschutz beobachtete Bürger soll selbst der verfassungsmäßige Schutz der persönlichen Daten nicht mehr gelten. Künftig will der VS missliebige Bürger beim Arzt, beim Trainer oder beim Chef anschwärzen, um diese »zu deradikalisieren« mehr
Der Digital Services Act ist nichts anderes, als ein weiterentwickeltes, verschärftes Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), jetzt allerdings auf EU-Ebene. mehr
Im Juni dieses Jahres drohte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, V?ra Jourová, öffentlich damit, das soziale Netzwerk X/Twitter in Europa zu verbieten. mehr
Auf viele Unternehmer in Deutschland kommt dank EU ein wahrer Bürokratie-Horror zu: Sie müssen seit dem 1. Oktober nachweisen, wie viel CO2 sie mit ihrer Produktion in Deutschland verbrauchen und wie viel bei der ausländischen Zulieferer-Industrie verbraucht wird und darauf Abgaben zahlen. mehr
Metropolit Augoustinos, Heike Springhart und Bischof Hans-Jörg Voigt waren nur einige der Unterstützer, die Grußworte sandten. mehr
Christsein ist für die Kirche nur noch mit dem richtigen Parteibuch erlaubt: Jetzt fordert eine führende katholische Kirchenvertreterin, AfD-Mitglieder von allen Kirchenämtern auszuschließen. mehr
Twitter-Chef Elon Musk hat einen Beitrag geteilt, der die deutschen Seenotschlepper kritisiert und zur Wahl der AfD aufruft. Die deutschen Schlepper-Medien und -Politiker hyperventilieren. Das Auswärtige Amt lieferte sich ein Wortgefecht auf Twitter mit Musk, der diese Woche auch die US-Grenze (Foto) besucht und die illegale Einwanderung kritisiert hatte. mehr
Die neuen Pandemievereinbarungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ebnen den Weg in die globale Gesundheitsdiktatur. Mit einem neuen Faltblatt will die Freie Welt über die Gefahren aufklären und die Netzwerke aufdecken, welche die Pandemie-Vereinbarungen vorantreiben. mehr
Entspricht das neue Kirchendokument der Synode wirklich dem katholischen Verständnis der gefallenen menschlichen Natur, geschweige denn der Geschichte der Kirche oder der säkularen Welt? mehr
Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat die nach eigenem Bekunden »erste bundesweite Meldestelle für Antifeminismus« eingerichtet. Hierzu hat sie eine gesonderte Webseite ins Leben gerufen, über die die Bürger »unkompliziert Meldung« zu »antifeministischen Vorfällen« machen können, die dort schließlich gesammelt und dokumentiert werden. mehr
Rote und Grüne schaffen "Meldestellen" im ganzen Land, die ein Klima der Verdächtigung erzeugen, so zum Beispiel auch das sog. Berliner Register. In Berlin werden so missliebige Äußerungen von Bürgern registriert. mehr
Der Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus kirchlichen Verbänden ist nach Ansicht des Münsteraner Kirchenrechtler Thomas Schüller rechtlich möglich. Der Münsteraner Kirchenrechtler reagierte damit auf Äußerungen von ZdK-Präsidentin Irme Stetter-Karp. Allerdings müssten Satzungen und Wahlordnungen entsprechend grundsätzlich verändert werden, so Schüller. mehr
Wie ihre Vision von Kirche aussieht, hat Irme Stetter-Karp vom ZdK deutlich gemacht. Es ist eine Kirche Moskauer Modells. Sie ist nicht für das Seelenheil zuständig, sondern dafür, dass die Gläubigen auch die richtige politische Gesinnung haben. mehr
Mit einem Vorstoß zur Abschaffung des Ehegattensplittings sorgen der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und sein Generalsekretär Kevin Kühnert aktuell für Diskussionen. Doch dabei werden wichtige Aspekte übersehen. mehr
Katrin Göring-Eckardt sorgt sich um den Zustand der Demokratie – und will das grundgesetzlich garantierte Eigentums- und Erbrecht angreifen. Es geht hier nicht um Gerechtigkeit. Es geht darum, dass der Ampel-Staat immer mehr Geld benötigt, um nicht aus den woken Träumen aufwachen zu müssen. mehr
Wie die »Neue Zürcher Zeitung« berichtete, soll es nach den Plänen von Habeck für Vermieter möglich sein, die hohen Kosten des Wärmepumpen-Einbaus auf die Mieter abzuwälzen. mehr
In Tühringen hat bei der Stichwahl zum Landrat in Sonneberg der AfD-Kandidat Robert Sesselmann das Rennen gemacht. Vorher hat es eine Medienkampagne gegen den AfD-Kandidaten gegeben, die jedoch die Bürger nicht von seiner Wahl abhielt. mehr
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst. mehr
Die deutsche Kuscheljustiz hat sich in der Causa Lina Engel wieder einmal von ihrer schlechtesten, weil politisch angepassten und unterwürfigen, Linie gezeigt. Im Ausland schüttelt man darüber den Kopf, wie der Beitrag aus der Weltwoche zeigt. mehr
Linksextremisten haben über mehrere Tage und Nächte Leipzig mit Gewalt, Terror und Randale überzogen. Ihrem Verständnis nach seien das »Solidaritätskundgebungen« für die zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilten linksextremen Verbrecherin Linda Engel. mehr
Ab 2024 wird auf Millionen Bürger die Pflicht zum Heizungstausch zukommen. Zusammen mit der verpflichtenden Bausanierung wird auf viele die finanzielle Katastrophe zukommen. mehr
Jetzt ist im Ausland und sogar im GEZ-Fernsehen (Phoenix) ist von der »dümmsten Energiepolitik der Welt« die Rede. Viele Staaten würden fassungslos nach Deutschland schauen. Das Schlüsselministerium für die deutsche Wirtschaft werde »wie ein Bananen-Ministerium geführt«. mehr
Robert Habeck wehrt sich gegen Kritik an seinen Heizungs-Gesetzes-Plänen. Er wolle sich nicht von der Wählergunst oder Umfragewerten beeinflussen lassen. mehr
Nirgendwo in der Welt werden Christen so hart verfolgt wie in islamischen und kommunistischen Staaten. Jedes Jahr wird ein neuer trauriger Rekord gebrochen. Und jedes Jahr wieder: Kaum ein ranghoher Politiker nimmt Anstoß daran. mehr
Jeder, der sich fragt, weshalb vor allem der Öffentlich-rechtliche Rundfunk ein solches katastrophales, subjektives und Regierungstreues Programm liefert, in dem man uns Corona-Spritzen, Kriegsgeheul, Gender-Gaga und Insektenessen schmackhaft machen will, weiß ab jetzt Bescheid: mehr
Je mehr herauskommt, dass viele Corona-Maßnahmen rechtswidrig waren, und je mehr Impfopfer vor Gericht ziehen, desto mehr ändern die Mainstream-Medien ihren Kurs und schütten Asche über ihr Haupt. Doch das reicht nicht: Die Corona-Kritiker müssen rehabilitiert und die Opfer entschädigt werden. mehr
Für radikale Linke ist der Rufmord von Andersdenkenden und Abweichlern eine breit akzeptierte Methode der Volkserziehung und Bürgerkontrolle. Jetzt, mit grüner Regierungsverantwortung, soll die Jagd auf Kritiker offenbar institutionalisiert werden. mehr
Die Bayerische Landesregierung hat beschlossen, den Besuch von Gottestdiensten am Heiligen Abend unter Strafe zu stellen. mehr
Bestandteil des "harten" Lockdowns, der uns für den nächsten Monat von einem demokratisch nicht legitimierten Gremium aus Kanzlerin und den Ministerpräsidenten verordnet wurde, ist die Festlegung, dass Kirchen, Synagogen und Moscheen geöffnet bleiben dürfen. Die Politik hat es also nicht gewagt, die Schließung aller religiösen Örtlichkeiten, eben auch Moscheen, zu verfügen. mehr
»Die Brüsseler ›Experten für alles‹ haben sich mit ihrer Entscheidung für ein Verbrenner-Aus erneut als abgehoben und bürgerfern erwiesen. Als Folge werden weitere Arbeitsplätze im Automobilsektor abgebaut werden.« mehr
DefendTruth mehr
„Ich habe die dunkle Seite der Menschheit gesehen!“ – Ein Hotelmanager packt aus mehr
Während Wolodomyr Selenski, Annalena Baerbock und Kamala Harris auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof die weitere Eskalation des Kriegs besprochen, demonstrierten Tausende friedlich am Königsplatz für den Frieden. Die Veranstalter von München Steht Auf! und Macht Frieden! gehen von 20.000 bis 25.000 Teilnehmern aus. mehr
Die Stimme des Friedens ist wichtiger denn je! Immer mehr Menschen sorgen sich, dass Deutschland in den Russland-Ukraine-Krieg hineingezogen wird. Es darf keinen Dritten Weltkrieg gegen. Niemals! Ein Kommentar. mehr
Jüngste Enthüllungen zeigen, dass die deutsche Bundesregierung gemeinsam mit US-Demokraten und »zivilgesellschaftlichen« NGOs Einfluss auf die Zensur der Meinungsfreiheit, Berichterstattung zum Ukraine-Krieg und sogar die Bundestagswahlen nehmen. Laut den jüngsten Twitter-Leaks hat eine von der Bundesregierung finanzierte NGO per Algorithmus konservative Konten ohne Beweise als »russische Desinformation« diffamiert, nur weil sie nicht links waren. mehr
Der Transhumanismus des Weltwirtschaftsforums besteht darin, alles das auszulöschen, bei dem der Mensch der Maßstab ist und mit einem technokratischen Totalitarismus zu ersetzen. mehr
Das Weltwirtschaftsforum freut sich: endlich reagieren Schulen - die beeinflussbare Kinder erziehen und formen - auf ihren Aufruf, Fleisch durch Würmer und Käfer zu ersetzen. mehr
Die EU hat die Fleisch-Esser im Visier. Sechsbeiner und Wurmzeug sollen für tierisches Protein sorgen. Weil es klimafreundlich sei, soll Lebensmitteln Insektenpulver beigemengt werden. Pro 100 Gramm Fleisch dürfen jetzt fünf Gramm aus Insekten bestehen. mehr
Der Pädagogik-Professor Helmut Kentler (1928–2008) sorgte dafür, dass Pflegekinder in Berlin in die Obhut pädosexueller Männer gegeben wurden, über 30 Jahre lang und mit Wissen der Behörden. Auf Nachfrage der B.Z. erklärte der Senat, dass auch keine Entschädigung geplant sei. mehr
vom Aktionsbündnis Demo für alle mehr
Selbst Nancy Faeser (SPD) und Jens Spahn (CDU) haben die Probleme der gescheiterten Integration benannt. Doch Franziska Giffey (SPD) lebt in einer weltfremden Traumwelt. Kann man sie noch ernst nehmen? Ein Kommentar. mehr
Die links-dominierten Medien und die linken Parteien verhielten sich wie nach der Kölner Silvesternacht 2015, analysiert Hans-Georg Maaßen in der Schweizer »Weltwoche«. Es sei klar, dass sie Migranten-Gewalt verharmlosen, weil sie die ungesteuerte Massen-Zuwanderung wollen. mehr
Die grüne Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth will eine christliche Inschrift auf dem Berliner Stadtschloss verhüllen, während in Köln seit ein paar Tagen der Ruf des Muezzins aus Erdogans Ditib-Moschee schallt. mehr
Dass der Hass auf christliche Werte im Besonderen und das Christentum im Allgemeinen bei den Öko-Sozialisten extrem stark ausgeprägt ist, hat sich schon mehrfach gezeigt. Aktuell aber scheinen es Baerbock und Roth mit ihrem Hass gegen das Christentum übertrieben zu haben. mehr
In kaum einem Bereich agiert die derzeitige Regierung so ideologisch verbohrt wie in der Familienpolitik. Ob im Abstammungsrecht, Lebensschutz oder im Familienrecht: Der Kulturabriss ist brutal und er geht immer schneller voran – unter tatkräftiger Mitwirkung der FDP. mehr
Chad Felix Greene ist ein schwuler Kolumnist und, nur für den Fall, dass Sie wissen wollen, wo seine Loyalitäten liegen, er hat sowohl die Regenbogenflagge als auch die Transgenderflagge in seiner Twitter-Bio. Er ist ein Befürworter von LGBT, und er möchte, dass das jeder weiß. Aber wie viele andere (z. B. die Gruppe Gays Against Groomers) ist er beunruhigt über das, was er in amerikanischen Schulen sieht. Am 3. November postete er einen Beitrag auf Twitter, den jeder lesen sollte (Rod Dreher hat mit einem Screenshot dokumentiert). mehr
Die Bundestagfraktion der AfD hat mehrere Anträge zur Bekämpfung der Christenverfolgung weltweit und in Deutschland eingebracht, die vom Bundestag samt und sonders abgelehnt wurden. So wird es auch keinen »Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit in Deutschland« geben. Dabei sind Christen die weltweit am stärksten verfolgte Religionsgemeinschaft. mehr
Es gibt keine bundesweite Statistik für Vandalismus an und in Kirchen in Deutschland. Zeit wäre es, denn die kriminellen Übergriffe auf christliche Stätten nehmen seit dem Jahr 2010 spürbar zu. Hinsichtlich der Christenfeindlichkeit steuert Deutschland auf französische Zustände zu. mehr
In ganz Tschechien gehen die Menschen zu Zehntausenden auf die Straßen, um gegen die Mitgliedschaft des Landes in der EU, gegen die NATO und gegen die Sanktionen gegen Russland zu demonstrieren. Die aktuelle Regierung müsse zurücktreten, so ihre Forderung. mehr
Olaf Sundermeyer ist selbsternannter »Rechtsextremismus-Experte« beim per Zwangsabgabe finanzierten und krisengeschüttelten rbb. Als solcher berichtet Sundermeyer bevorzugt über die AfD. Meist ideologisch ausgerichtet und fernab der Realität. So wie jetzt von der friedlichen AfD-Demo in Berlin. mehr
Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die Möglichkeit, das Geschlecht in der Geburtsurkunde zu ändern, wenn man sich als das andere Geschlecht bezeichnet, ist gewachsen. mehr
Jeder Bürger ab 14 Jahren soll einmal im Jahr sein offizielles Geschlecht wechseln dürfen. Das will die Ampelregierung per Gesetz regeln. Einem Berliner SPD-Ortsverein geht das nicht weit genug. mehr
Nachdem das amerikanische Oberste Gericht ein wegweisendes Urteil im Sinne des Lebensschutzes – und gegen Abtreibung – fällte, war die Schnappatmung des Staatsfunks vorprogrammiert. Ein Haltungssjournalist trieb es mit seiner Empörung gegen konservative Christen auf die Spitze. mehr
Astronomische Gehälter, Luxusausstattung, Vetternwirtschaft: Die Skandale beim Staatsfunk legen offen, dass die korruptionsverdächtige ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger quasi den Normalfall im ÖR-System darstellt. mehr
Immer mehr Familien und Haushalte erschrecken wegen der horrenden Abschlagszahlungen für Strom und Gas, die sie künftig bezahlen müssten. Das sind teils exorbitante Summen, die Menschen in pure Existenznot bringen. Die Ampel-Regierung schaut weg. mehr
Die skrupellose Zerstörung von Existenzen unter der Ampel-Regierung geht voran: Immer mehr Bürger bekommen horrende Heizkosten-Abschlags-Erhöhungen, die jenseits von Gut und Böse sind. mehr
Angriffe auf Kirchen, körperliche Übergriffe und die schleichende Entrechtung von Christen: der Christenhass frisst sich durch die gesellschaftlichen Ebenen. Das ist (auch) ein Ergebnis des in den 60er Jahren begonnenen Marschs durch die Institutionen, sagt Sven von Storch im Interview. mehr
Die Tatsache, dass Ungarn seine Staatlichkeit bewahren konnte, sei auf das Bekenntnis zu seinen christlichen Wurzeln und seinem Erbe zurückzuführen, fügte er hinzu. mehr
SPD-Ministerpräsident will an Herbst eine Testpflicht für alle. Egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen. mehr
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Terroristische Aktivitäten junger Klimafanatiker werden von den Mainstream-Medien und Ampel-Politikern als »Aktivismus« verharmlost. Die Justiz ist auf dem linken Auge blind. Das muss sich ändern. mehr
Eine Biologin wollte einen Vortrag halten mit dem Titel »Geschlecht ist nicht (Ge)schlecht, Sex, Gender und warum es in der Biologie zwei Geschlechter gibt«. Doch linksradikale Gender-Fanatiker haben die Biologin bedroht, so dass die Uni Vortrag aus Sicherheitsgründen absagen musste. mehr
Eine Biologin will im Rahmen der Berliner »Langen Nacht der Wissenschaften« einen Vortrag an der Humboldt-Universität zum Thema »Warum es in der Biologie nur zwei Geschlechter gibt« halten. Doch linke Chaoten bedrohen die Wissenschaftlerin so stark, dass der Vortrag abgesagt wird. mehr
Christenfeindlichkeit gehört für die politisch-mediale Elite zum guten Ton. Für die sind die Verhöhnung von Christen eine Form kultureller Errungenschaft, die von Künstlern, Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten enthusiastisch gefeiert wird. Sie feiern ihren eigenen Untergang, erklärt Sven von Storch. mehr
Zum Jubiläum der »Goldenen Bulle« erinnerte Ungarns Primas daran, dass im historischen Dokument bereits eine frühe Vorstellung der Begrenzung königlicher (und politischer) Macht enthalten ist. mehr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat angekündigt, das Familienrecht einer grundlegenden Reform zu unterziehen. Grundstürzend wäre der bessere Begriff. Die Gender-Agenda bedeutet die vollständige Entkernung der natürlichen Ehe und Familie. mehr
Mit der Zunahme der Bedeutung der Familie wächst die Skepsis gegen immer weitere Liberalisierungen des sogenannten Abtreibungsrechts. In den USA wird der Widerstand stärker. Aber auch in Deutschland regen sich bei der Abtreibungsfrage wieder Reste eines bürgerlich-konservativen Bewusstseins. mehr
Ein Embargo für Erdgas aus Russland ist sinnlos, weil wir verpflichtet sind, das vertraglich vereinbarte Erdgas abzunehmen. Falls dies nicht geschieht, muss dennoch gezahlt werden. mehr
Je näher das Gas-Embargo gegen Russland heranrückt, desto deutlicher wird, wie sehr in Politik und Wirtschaft die Nerven blank liegen. Jetzt wird diskutiert, ob die Bürger zugunsten der Industrie aufs Heizen verzichten sollten. mehr
Durchgesickerter Entwurf einer Stellungnahme deutet darauf hin, dass der Oberste Gerichtshof Roe v. Wade aufhebt. mehr
Heute fand im Bundestag die Beratung des Antrags der AfD-Fraktion statt: § 219a des Strafgesetzbuches erhalten und Schutzauftrag des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein beleben. Zum Nachlesen die Drucksache 20/1505 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001505.pdf) und hier Auszüge aus meiner Rede: mehr
Der Marxismus ist heute nicht mehr auf den Klassenkampf ausgerichtet. Stattdessen versucht er, Frauen, ethnische und sexuelle Minderheiten zu »befreien«. mehr
Das Down-Syndrom wurde zusammen mit »angeborenen Herzfehlern« und »Neuralrohrdefekten« in einem jüngst veröffentlichten Social-Media-Post als »schwere Geburtsfehler« aufgeführt. mehr
Normal ist out. Die hauptsächlich grün etikettierte Genderpolitik zeigt, wie das Interesse der normalen Mehrheitsbevölkerung zunehmend unter die Räder gerät – wenn einer gut vernetzten Aktivistenlobby der Griff nach der Macht gelingt. mehr
Der Marxismus ist heute nicht mehr auf den Klassenkampf ausgerichtet. Stattdessen versucht er, Frauen, ethnische und sexuelle Minderheiten zu »befreien«. mehr
Der Marxismus ist heute nicht mehr auf den Klassenkampf ausgerichtet. Stattdessen versucht er, Frauen, ethnische und sexuelle Minderheiten zu »befreien«. mehr
Umfangreiche Lockerungen seien längst überfällig, erklärte der Virologe und Epidemiologe Prof. Stöhr. Der Einzelhandel und die Gastronomie seien nie gefährliche Hotspots gewesen. mehr
Die Energiepreise steigen und steigen. Die Strompreise schießen in den Himmel. Deutschland hat bereits die höchsten Strompreise der ganzen Welt. Immer mehr Stromversorger gehen pleite, immer mehr Bürger stehen ohne Strom da. Vor diesem Hintergrund ist es Wahnsinn, Nord-Stream-2 aufzugeben. mehr
In Großbritannien herrscht laut Paul Collier die Meritokratie und der verdienstvolle Migrationsforscher hat ein ganzes Buch – Das Ende der Gier – dazu geschrieben, warum das ein Verhängnis ist. In Deutschland sind wir einen Schritt weiter. mehr
Der neue Grünen-Chef, der Muslim Omid Nouripour, wollte bereits 2018 in Deutschland Regeln der Scharia einführen. Diesem neu aufgelegten Ansinnen setzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, deutlichen Widerspruch entgegen. mehr
Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien offenbart: Das Grundrecht auf Leben in Deutschland ist für die meisten keine Selbstverständlichkeit mehr. Mehr als das: Ein linksliberaler Block von FDP bis zur Linken hat sich der Abtreibung als Staatsaufgabe verschrieben. mehr
Meinungsfreiheit in Gefahr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht der Internet-Plattform mit der Abschaltung. Die Regierenden haben immer weniger Hemmungen, gegen Andersdenkende vorzugehen. mehr
Die Bundesinnenministerin empfiehlt den Bürgern, auf ihr Recht, sich zu versammeln, zu verzichten. mehr
Die moderne Kultur ist bankrott. Das Christentum ist zeitlose kulturelle Schatztruhe. mehr
Die finnische Abgeordnete Päivi Räsänen hat mit einem Bibelzitat Familie und Ehe verteidigt. Dafür muss sich Räsänen nun vor Gericht verantworten. Für ihre Überzeugung droht der Finnin eine Haftstrafe. mehr
Meinungsfreiheit in Gefahr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht der Internet-Plattform mit der Abschaltung. Die Regierenden haben immer weniger Hemmungen, gegen Andersdenkende vorzugehen. mehr
Mithilfe staatlicher Förderung wird die Transgender-Ideologie in den nächsten Jahren auf allen öffentlichen Ebenen implementiert. Besonders für den Bereich Bildung und Erziehung interessiert sich die Ampel-Regierung. Für Millionen Eltern und Kinder wird es bald ernst mit linker Indoktrination und Bevormundung. mehr
Olaf Scholz Bemerkung, es gäbe in der Corona-Bekämpfung „nichts, was nicht in Betracht gezogen“ würde, trifft auch auf den Koalitionsvertrag der Ampelparteien zu. Es gibt kaum einen Bestandteil der Gesellschaft, der nicht dekonstruiert werden soll. mehr
Der Angriff der Ampel auf Ehe und Familie ist in vollem Gange: Im Koalitionsvertrag geht es um sog. »Kinderrechte«, die im Grundgesetz verankert werden sollen, das heißt: den Eltern soll die Entscheidungskompetenz über ihre Kinder abgenommen werden. Notfalls können dann Kinder jeden Alters von Aktivisten-Therapeuten davon überzeugt werden, »Transgender« zu sein. Dies ist ein Verstoß gegen Art. 6 GG. mehr
Die Energiewende und Klimapolitik der Union, SPD, Grünen und FDP führen Deutschland an den Rand der Deindustrialisierung. Die Energiekrise und steigenden Strompreise bringen das Fass zum Überlaufen. Für die Bürger kann der kommende Winter teuer werden. mehr
Bereits kurz nach der Bundestagswahl beginnt ein neues 2015. Brandenburg baut Notunterkünfte. mehr
Aktuell steigt die Zahl der Asylanträge wieder dramatisch an. Vor allem Afghanen, meist junge, kräftige Männer, wollen nach »Germoney«. Die Merkel-Regierung lässt sie alle rein, ob sie nun Ortskräfte waren oder nicht. mehr
Täglich dringen Hunderte illegale Migranten über die polnische Grenze nach Deutschland ein. Seit August sind es viele Tausende gewesen, wie der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft mitteilt. mehr
Um den akuten Fachkräftemangel zu beheben, empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit, jährlich 400.000 Migranten nach Deutschland zu holen. mehr
Die Aussicht auf dauerhaften Frieden in Afghanistan ist gering. Die ethnische Vielfalt und das Konfliktpotenzial im Land sind enorm. Trotz aller Kriege wächst die Bevölkerung schnell. Das Land durch Teil-Migration nach Europa zu retten, ist vollkommen illusorisch. mehr
Nach einer Umfrage befürchten zwei Drittel der Deutschen einen neuen Herbst 2015. Damals hatte Kanzlerin Merkel die Grenzen für Millionen Flüchtlinge öffnen lassen. mehr
»Der öffentliche Raum ist spätestens seit Merkels illegaler Grenzöffnung nicht mehr sicher. Junge Männer aus Kriegsgebieten wie Syrien und Afghanistan, die gewaltbereit und gewalttätig sind, gehören mittlerweile zum Alltag auf Deutschlands Straßen und Plätzen.« mehr
Die Zerknirschung der Grünen nach dem mageren Landtagswahlergebnis in Sachsen-Anhalt währte nur kurz. Dann bewiesen sie wieder, wie man die Deutungsmacht in den Medien ausspielt. mehr
Die Landesmedienanstalten machen Druck auf alternative Medien-Plattformen, besonders auf jene, die kritisch über die Corona-Politik berichteten. Sukzessive will das Establishment die Meinungsfreiheit abschaffen. Doch die Bürger wehren sich und machen sich für die Meinungsfreiheit stark. mehr
Der sonst wortgewandte Franziskus übergeht jede Gelegenheit, Religionsverfolgung durch das kommunistische Regime anzuprangern. mehr
Am Donnerstag, 22.4. stellte »Kirche in Not« in Berlin den aktuellen Bericht zur »Religionsfreiheit weltweit 2021« vor, nach dem Christen die am häufigsten verfolgte Religionsgruppe der Welt darstellen. mehr
Eine Erneuerung des Menschen ohne Christus nicht möglich: Der Great Reset werde die Menschheit nicht erneuern sondern zerstören. mehr
Rabbi Aryeh Spero war Mitte der 1990er Jahre Mitbegründer einer konservativen Denkfabrik von schwarzen und jüdischen politischen Konservativen. Der verheiratete Vater war der erste Rabbiner, der Ronald Reagan als Präsidentschaftskandidat in öffentlichen Zeitungsanzeigen im ganzen Land unterstützte. mehr
Die beiden großen deutschen Kirchen zahlen jetzt für den Merkel-Lockdown und ihre Unterstützung der Migrationspolitik. mehr
Die Bayerische Landesregierung hat beschlossen, den Besuch von Gottestdiensten am Heiligen Abend unter Strafe zu stellen. mehr
Die globalen Eliten wollen ihre Macht sichern und ihren Reichtum durch alle möglichen Krisen hindurch retten. Dafür müssen wir Bürger an Eigenständigkeit und Freiheit verlieren. Darum geht es im Grunde beim »Great Reset«. mehr
Hinter einem Kind ohne Mundschutz stecke oft eine psychisch auffällige Mutter, ist in einem Artikel des Newsportals Tag24 zu lesen. Und: Ärzten, die die Mundschutzpflicht öffentlich kritisieren, solle die Approbation entzogen werden. mehr
Für Kinder könnte der Unterricht in der Schule bald zum Martyrium werden. Die Bundesbildungsministerin fordert, dass unsere Kinder auch im Unterricht mit Maske ausharren müssen. mehr
Studie: »Kinder, die in Krippen, Kindergärten oder Schulen gehen, tragen nicht signifikant zur Ausbreitung der Pandemie bei, wenn geeignete Maßnahmen der Infektionskontrolle gelten.« mehr
Bis jetzt galt der Duden als Referenz und eine der letzten Bastionen kultivierter Deutscher Sprache. Damit ist es vorbei. mehr
Derzeit ist es in manchen Kreisen populär, einem bei einem Polizeieinsatz getöteten schwarzen Schwerkriminellen zu huldigen. Die wirklich Verfolgten werden von jenen Leuten und den Mainstreammedien aber nur zu gerne »vergessen«. Ihnen fehlt die finanzstarke Lobby. mehr
Soziale Netzwerke müssten mit einer Geldstrafe von bis zu 8 Mio. Zloty bzw. 1,8 Mio. Euro rechnen. mehr
Nach Meldungen, die Bundesregierung plane die Einstellung des Nah- und Fernverkehrs, folgt ein Dementi. Was ist es wert? mehr
Deutschland ist schon seit Jahren das Ziel für vom Koran inspirierter Terroristen. Spätestens seit Merkels Alleingang im September 2015 wurden ihnen Tür und Tor ins Land geöffnet. Seitdem leben viele von ihnen mitten unter uns, teilweise als »Gefährder« bekannt. Doch der wesentlich größere Teil lebt unerkannt als »Schläfer« im Land und wartet darauf, zuzuschlagen. mehr
Seit 2013 ist die Zahl sogenannter transidenter Kinder explosiv gestiegen. Manche werden bereits im Alter von zehn Jahren einer Hormonbehandlung unterzogen – mit irreversiblen Konsequenzen für ihren Körper und ihre Gesundheit. Ist unsere Gesellschaft ethisch noch zurechnungsfähig? mehr
Nach dem Transsexuellengesetz und dem Gesetz zur „Dritten Option“ wollen die Grünen in Phase Zwei des Gender-Staats eintreten: Demnach soll sich jeder Bürger sein Geschlecht selbst aussuchen dürfen und zwar einmal pro Jahr. mehr
Mit ihrem aktuellen Buch „Die verlassene Generation“ zeigt die Autorin Gabriel Kuby eindringlich, wie destruktiv sich die gesellschaftspolitische Ignoranz gegenüber den natürlichen Bedürfnissen der nachwachsenden Generation auswirkt. mehr
Die Gesundheit und das Wohl von Kindern wurden seit Beginn der staatlichen Corona-Maßnahmen sträflich vernachlässigt. mehr
Berlins Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst werden ab sofort zu einer politisch korrekten, ideologisch borniert-fanatischen Sprache gezwungen – bürgerfern, lebensfremd, intolerant, totalitär. mehr
Aus illegaler Migration legale Migration machen und über bestimmte Routen die Masseneinwanderung nach Europa steuern: Das ist der Grundgedanke des neuen Migrationspaktes. Ein Kommentar. mehr
Die EU ist zu einem Fass ohne Boden geworden. Die Deutschen müssen für die Schulden der südlichen EU-Staaten aufkommen. Die Corona-Pakete sind wie die Euro-Rettungspakete lediglich Insolvenzverschleppungen für Staaten wie Italien. mehr
Der Verfassungsschutz in Deutschland stuft derzeit knapp 50 Antifa-Gruppen als extremistisch ein und beobachtet sie, sowohl auf Länder- wie auch auf Bundesebene. Sie stellen eine Gefahr der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dar. Dennoch solidarisieren sich linke Politiker mit der Antifa. mehr
Erklären die USA die Antifa zur Terror-Organisation, wird es eng für einige linke Politiker in Deutschland. Denn sie unterstützen die Antifa mehr oder weniger direkt. mehr
EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hält der EZB-Chefin Christine Lagarde den Rücken frei, das Bundesverfassungsgericht erst einmal zu ignorieren. Am Ende entscheide sowieso der EuGH, so von der Leyen sinngemäß. mehr
Mittelstand an Merkel-Regierung: »Beenden Sie die einseitige Fixierung auf eine rein virologische Sichtweise und damit das gefährliche Spiel mit den Zukunftschancen unseres Landes!« mehr
Beatrix von Storch hat die beiden großen Kirchen in Deutschland dazu aufgefordert, zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise auf die Kirchensteuer temporär zu verzichten. Anlass war die Forderung von Bedford-Strohm, Vermögende stärker zu belasten. mehr
Ganz langsam fährt die Merkel-Regierung ihren Panikmodus im Umgang mit dem Corona-Virus wieder herunter und beginnt damit, über die durch die von ihr verhängten grundgesetzverletzenden Maßnahmen verursachten Folgen nachzudenken. Und was das alles kostet und woher das Geld kommen soll. mehr
Berichte, die EZB lockere wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise ihre Regelungen zum Ankauf von Staatsanleihen, alarmieren die AfD. Beatrix von Storch warnt davor, die Schulden anderer Staaten zu übernehmen. mehr
Flug IR 721 aus Teheran ist heute um 10.17 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt am Main gelandet, 13 Minuten früher als geplant. Dabei hatte Andreas Scheuer (CSU) ein Landeverbot für Flüge aus dem Iran und China verkündet. Seine Worte erweisen sich, wieder einmal, als heiße Luft. mehr
Recep Tayyip Erdogan droht Europa mit finsteren Worten: Es würden immer mehr Migranten kommen. Bald würden es Millionen sein. mehr
Immer wieder geht die Merkel-Regierung vor dem türkischen Despoten Erdogan auf die Knie. Dem reicht es nicht, dass er über den von ihm abhängigen Moscheeverband DITIB die in Deutschland lebenden Türken ausspionert und manipuliert. Jetzt sollen auch die Kinder durch Schulgründungen instrumentalisiert werden. mehr
Autofahren, Fliegen, Heizen, Strom und vieles mehr droht teurer zu werden. Ein ganzer Auflagenkatalog wird den Bürgern aufgebrummt. Und sie sollen rund 1 Billion Euro Steuergelder aufbringen, um Europa klimaneutral zu machen. mehr
Deutschlands Kitas haben allenfalls durchschnittliche Qualität. Nur sehr wenige Einrichtungen rangieren im oberen Qualitätsbereich. Wenn Eltern ihr Kind in der Kita zurücklassen, geschieht das oft mit einem unguten Gefühl, Zu Recht, wie ein aktuelles Buch der Pädagogin Anke Ballmann enthüllt. Denn an fast jeder Kita gibt es Erzieher, die psychische und physische Gewalt gegen Kinder ausüben. mehr
Die Rezession kündigt sich an. Viele Unternehmen sind zu massiven Reformen und Umstrukturierungen gezwungen. Ein umfangreicher Verlust von Arbeitsplätzen ist die Folge. mehr
Planned Parenthood, eine amerikanische Organisation die auch Beratungen zu Schwangerschaftsabbrüchen durchführt, verzichtet auf staatliche Gelder. mehr
Erst 2017 war die Grenze von 15.000 auf 10.000 Euro herabgesetzt worden. Jetzt soll bald eine Grenze von 2.000 Euro gelten. Wer mehr Gold kaufen will, muss sich künftig ausweisen und alle seine Daten preisgeben. mehr
Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat die Initiative ihrer Regierung zur Abschaffung der ideologischen Zensur in den sozialen Netzwerken vorgestellt. Die Regeln der Demokratie müssen auch bei Google, Facebook und Co. berücksichtigt werden. mehr
Die Grünen haben sich schon lange von der Solidarität gegenüber der arbeitenden Bevölkerung abgewendet. Sie fordern immer mehr Steuern, Abgaben, Verbote. Jetzt soll auch das Fleisch teurer werden. Auch Eier und Milch könnten betroffen sein. mehr
Die »Sea-Watch 3«-Kapitänin ist trotz ihrer illegalen Anlegeaktion in Lampedusa wieder frei, soll nun aber auch aus Italien ausgewiesen werden. Bekannt ist nun, dass ein naher Hafen in Libyen die »Sea-Watch 3« anlegen lassen wollte, sie aber für den einen Tag längeren Weg entschied. mehr
Wenn Merkel als Kommissionspräsidentin kandidiere, würde er sie unterstützen, erklärte Frankreichs Staatspräsident Macron, der zuletzt mehrfach signalisierte, dass für ihn eine Wahl des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) nicht in Frage käme. mehr
In dem Ringen um die Neubesetzung der Ämter des EU-Kommissionspräsidenten und des EU-Ratspräsidenten plädiert Ex-Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür, ein solches Amt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besetzen. Sie sei »die Beste für diese Aufgabe«. mehr
Nur jeder fünfte Deutsche ist der Ansicht, dass er in diesem Land seine Meinung in der Öffentlichkeit frei und folgenlos äußern kann. Die überwältigende Mehrheit jedoch ist der Ansicht, dass diese im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit nicht mehr existent ist. mehr
Für die Zuwanderer aus allen Herren Ländern der Welt gibt die Merkel-Regierung etliche Milliarden Euro aus. Für die Bedürftigen im eigenen Land aber ist angeblich kein Geld da. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. mehr
Die Einführung einer CO2-Steuer geistert aktuell durch die Köpfe einiger Klimaideologen wie Umweltministerin Svenja Schulze (SPD). Befeuert werden solche Gedankenspiele auch von der Schulschwänzerfraktion »Fridays for future«. Doch welche Auswirkungen hätte eine solche Steuer? mehr
Die Grünen haben ihren Anteil an steigende Mieten durch immer neue Umweltauflagen, Verhinderung von Neubauprojekten und Unterstützung massiver Zuwanderung. Grünen-Chef Habeck spricht sich jetzt wegen der Mietenexplosion für Enteignungen aus. mehr
Schon lange hat die Doktrin des „Bunten“ und „Vielfältigen“ die Familie erreicht. Auch sie hat sich gefälligst in ebenso infantilen wie einfältigen Tanz um den Regenbogen einzureihen. Das geht allerdings nur, wenn die Regeln der natürlichen Abstammung bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht werden. mehr
Wie die österreichische Kronenzeitung berichtete, gibt es ein Gutachten der EU, dass den UNO-Migrationspakt als Verbindlich für EU-Staaten ansieht. Das österreichische Außenministerium hat gegen dieses Gutachten bereits Stellung bezogen. mehr
Schon länger wird darüber gerungen, Kämpfern der IS-Terrormiliz mit zwei Pässen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Ein Gesetzesvorschlag soll nun bald kommen, allerdings ist immer noch strittig, ob die Regelung auch rückwirkend oder nur für neue Fälle gilt. mehr
Schäuble (CDU) sieht in der Bevölkerung nahezu aller EU-Staaten eine ungeduldige Mehrheit für eine europäische Armee, und das obwohl viele Regierungen dieser kritisch gegenüber stehen. Daher will er im Kampf gegen »Nationalisten« deren Schaffung »schneller voranbringen«. mehr
Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen besteht seit über 50 Jahren. Ursprünglich war es als Anreiz für Türken gedacht, als Gastarbeiter nach Deutschland zu kommen. Diese Voraussetzungen gibt es schon lange nicht mehr. Gezahlt wird aber immer noch - in zweistelliger Millionenhöhe. mehr
Für 2018 wird in Deutschland ein neuer Rekord verzeichnet von Kindergeldleistungen für Minderjährige, die weiterhin im Ausland leben. Fast 252.000 Kinder bezogen Zahlungen in Höhe von rund 402 Millionen Euro. Innerhalb von sechs Jahren hat sich die Zahl mehr als verfünffacht. mehr
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist gestern Abend in Bremen von mehreren vermummten Tätern hinterrücks angegriffen und mit einem schweren Kantholz niedergeschlagen worden. Nachdem er zu Boden gegangen war, haben die Angreifer noch mehrere Male auf seinen Kopf eingetreten. mehr
Die EZB, Mario Draghi und die EU-Finanzminister bereiten sich auf die nächste Finanzkrise vor. Zu viele ökonomische Blasen haben das Potenzial zu platzen. Man will vorbereitet sein. Der Steuerzahler darf sich wohl schon mal auf etwas gefasst machen. Denn er wird es am Ende wieder sein, der für alle Garantien gerade stehen soll. mehr
Für die in diesem Land lebenden Menschen ist es »normal«, dass sie Steuern zahlen müssen. Jetzt werden Diskussionen laut, die als Ziel haben, eine Moschee-Steuer einzuführen; sozusagen als Pendant zur Kirchensteuer. Auf diesem Weg soll der Islam als zu Deutschland zugehörig propagiert werden. mehr
Die SPD, einst die Partei des »kleinen Mannes«, will dem Bürger schon wieder mit einer neuen Steuer tief in die Tasche greifen. Eine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl soll künftig laut Umweltministerin Svenja Schulze erhoben werden. mehr
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen, in der die EU-Staaten jeweils Beiträge zahlen und aus der sie bei Wirtschaftskrisen Geld leihen können. mehr
Die türkische Wirtschaft rutscht derzeit nicht zuletzt aufgrund der Borniertheit des dortigen Machthabers Erdogan immer tiefer in die Krise. Jetzt will die SPD-Vorsitzende A.Nahles dem Bosporus-Despoten mit deutschen Steuergeldern helfen. mehr
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland fiel im ersten Halbjahr 2018 etwas geringer aus als im Vorjahreszeitraum. Dabei hat sich die Zahl jener Migranten, die ihre Abschiebung durch Gegenwehr erfolgreich verhindern, verdreifacht. mehr
Bundeskanzlerin Merkel traf mit Spanien ein Abkommen zur schnellen Rücknahme von Asylbewerbern, doch tatsächlich hat es null Wirkung. Es betrifft nur welche, die in Spanien auch einen Asylantrag stellten und dann über Österreich einreisen. Seit Mitte Juni gab es keinen Fall. mehr
Lebten Anfang 2017 noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, stieg deren Zahl unterdessen zur Jahresmitte 2018 auf fast 700.000 an. Immer wieder kehren auch bereits Abgeschobene trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland zurück. mehr
Bund und Länder verzeichnen hohe Zuwachsraten bei den Steuermehreinnahmen. Jetzt wäre es an der Zeit, die Steuern für die Bürger zu senken, die Zivilgesellschaft zu entlasten und somit die Binnenwirtschaft anzukurbeln. Ein Kommentar. mehr
Die Globalisten sind fleißig bei der Arbeit: Sie wollen die globale Migration von Hunderten von Millionen Menschen erleichtern. Der Weg scheint vorgezeichnet: von der Dritten Welt nach Europa. Dabei werden Wirtschaftsmigranten in ihrem Status zunehmend den Flüchtlingen angeglichen. mehr
Für ihre stark umstrittene Asylpolitik bekommt Bundeskanzlerin Merkel die Rückendeckung von Frankreichs Staatschef Macron. Im Gegenzug gab sie ihre Einwilligung für ein Eurozonen-Budget. Die CSU zeigt sich über den unabgesprochenen Deal verärgert. mehr
Merkel, die nicht nur hauptverantwortlich für den Wegfall der Personenkontrolle an den deutschen Grenzen im September 2015 ist, rückt nun auch beim BAMF-Skandal ins Zentrum des Interesses. Sie soll bereits seit Mitte des Vorjahres über die Vorgänge informiert gewesen sein, blieb aber genau wie Flüchtlingskorrdinator Altmaier und Bundesinnenminister de Maiziére tatenlos. mehr
Erdogan klagt darüber, in vielen EU-Ländern wie Deutschland keinen Wahlkampf machen zu dürfen. Nun appelliert er an die Türken in Europa Stärke zu zeigen, die dortige Staatsangehörigkeit anzunehmen, in die Parteien zu gehen und die Länder zu verändern. mehr
Tausende Asylanträge wurden beim BAMF ohne rechtliche Grundlage positiv beschieden. Immer mehr drängt sich der Verdacht auf, dass dieses unter den Teppich gekehrt werden sollte. Daher fordern AfD und FDP jetzt im Bundestag einen Untersuchungsausschuss. mehr
Der gemeinsame Haushalt der EU soll trotz des Aussteigs Großbritanniens weiter aufgebläht werden. Die Mehrkosten sollen nach Planspielen des EU-Haushaltskommisssars Günther Oettinger von Deutschland gestemmt werden. mehr
In Fankreich wächst die Empörung über Koranverse, die zur Gewalt aufrufen. Nicolas Sarkozy und 300 weitere französische Prominente fordern, Koranverse zu streichen, die Tötungsbefehle enthalten. mehr
Die versuchte Abschiebung eines abgelehnten togolesischen Asylbewerbers aus der Gemeinschaftsunterkunft in Ellwangen (Baden-Württemberg) ging gründlich daneben. Die Polizisten wurden umzingelt und mussten klein beigeben. mehr
Abtreibung soll vollumfängliche Legalisierung erfahren. Um dies zu erreichen, hat das EU-Parlament verschiedene Entschlüsse gefasst, die zusammen genommen darauf hinauslaufen, dem Lebensrecht ungeborener Kinder die gesetzliche Grundlage zu entziehen. mehr
Die Bundesregierung zahlt im Jahr 80 Million Euro deutsche Steuergelder für das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Doch diese Organisation ist an der Verbreitung von Israelfeindlichkeit und Judenhass beteiligt. mehr
Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten - jedenfalls gut für gewisse Medien und Politiker, die von Sensationen, Skandalen, Tragödien und von Horrormeldungen leben. Auch wenn sie übertrieben sind. Hauptsache die Auflage stimmt. Ist etwa die Aufregung um den Dieselmotor nur eine Medienblase? mehr
Der Profiteur des Diesel-Chaos steht jetzt fest. Toyota hat eine klare Ansage gemacht: Man wolle in Europa keine Diesel-Pkw mehr anbieten. Das wurde nun beim Autosalon in Genf verkündet. Diese Ankündigung trifft in Deutschland zur Unzeit ein. mehr
Nun ist es soweit. Der Berliner Senat hat eine 140-seitige Broschüre mit dem Titel ‚Murat spielt Prinzessin, Alex hat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben’ finanziert. Damit zieht die Strategie der sexuellen Verunsicherung in den Kindergarten ein. Wir sind aufgerufen, uns jetzt zu wehren. mehr
„Queere Bildung“ gibt es jetzt auch für Kleinkinder. Nach dem Willen des Berliner Senats sollen nicht nur Schulkinder, sondern auch Kita-Kinder zum Thema Homo- und Transsexualität aufgeklärt werden. Damit stößt das Land Berlin am weitesten vor von allen Bundesländern, die die Verankerung des LGBTI*-Themas in staatlichen Einrichtungen fördern. mehr
Der eine oder andere Unionspolitiker hierzulande will den Menschen ja immer noch weis machen, dass er oder sie sich für eine Begrenzung bei der Zuwanderung einsetze. Doch im EU-Parlament zeigt sich, wie die Unionspolitiker wirklich ticken. mehr
Seit Anfang des Jahres gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG. Es soll, wie Heiko Maas ausgeführt hat, Hass aus dem Netz filtern. Doch darum geht es nicht wirklich. Hass ist durchaus erlaubt – wenn er sich gegen die AfD richtet. mehr
Deutschland mutiert nach und nach immer mehr (oder wieder) zum Schnüffel-, Zensur- und Überwachungsstaat. Nach dem Maasschen Zensurgesetz sorgen nun in großem Umfang eingesetzte Staatstrojaner für Entrüstung. Mit ihnen werden Smartphones, Laptops und PC´s ausspioniert mehr
Seit Jahren werden in die Mainstream-Medien immer wieder Beitrag lanciert, die die Abschaffung des Bargeldes verherrlichen. Aufmerksame Bürger sollte achtgeben: Die Gesellschaft soll auf das Bargeldverbot vorbereitet werden. Das ist nichts Gutes. mehr
Nach dem Willen der meisten Parteien soll das Werbeverbot für Abtreibung abgeschafft werden. Vor Weihnachten wurde bereits ein entsprechender Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht. Nun erwägen die Parteien zusammen weitere Möglichkeiten, das Gesetz gegen Abtreibungswerbung zu kippen. mehr
Es geht weiter und weiter: Nun haben sich die Finanzminister der Euro-Zone auf eine erneute Finanzspritze für Griechenland geeinigt. Hört das denn nie auf? Es geht diesmal um 6,7 Milliarden. mehr
Erdogan lässt seine militärischen Schergen in Syrien massiv gegen die dortigen Stellungen der Kurden vorgehen. Neben Panzern aus deutscher Produktion belgeiten die Soldaten Erdogans auch Gebete aus Deutschland. Ditib lässt in seinen Moscheen für den Sieg beten. mehr
In Deutschland lebten im Jahr 2017 schätzungsweise rund 50.000 Frauen, deren Genitalien aus religiösen Gründen verstümmelt wurden. Diese »Beschneidungen« stehen im Einklang mit dem Koran, nicht aber mit den in Deutschland geltenden Gesetzen. mehr
Sogenannte Kinderrechte bringen niemanden etwas, allein dem Staat. Die Verankerung eines isolierten Rechts für Kinder, das sich von fremder (staatlicher) Seite im Zweifel in Stellung gegen das Elternrecht bringen läßt, wird einen tiefen Graben durch das Beziehungsgeflecht Familie ziehen. Nicht nur der Staat, die gesamte Betreuungsbranche profitiert von einem faktisch neutralisiertem Elternrecht. mehr
In den USA wird darüber nachgedacht, den Familiennachzug als Hauptfaktor der Massenimmigration auszuschalten. Im EU-Parlament wird das Gegenteil diskutiert. Asylbewerber sollen dort ihren Antrag stellen dürfen, wo bereits Angehörige seien. Für Deutschland könnte dies einen Massenansturm auslösen. mehr
In Deutschland sind immer mehr Menschen von Altersarmut, Kinderarmut und Erwerbsarmut betroffen. Ein Überschuss von 5,3 Milliarden Euro könnte da Abhilfe schaffen. Doch davon will die Merkel-Regierung nichts wissen. sie pumpt das Geld lieber in die Flüchtlingsrücklage. mehr
Während die Schweiz vor einer Volksabstimmung für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags steht, tritt der neue ARD-Chef Ulrich Wilhelm für eine Erhöhung des Zwangsbeitrags ein. Dieser soll künftig an die Inflationsrate gekoppelt werden. mehr
In Kandel erstach ein 15-jähriger Afghane ein gleichaltriges Mädchen in einer Drogerie. Was überall in Deutschland Gesprächsthema war, fand jedoch keine Erwähnung in der ARD-»Tagesschau«. Deren Macher stehen jetzt in der Kritik bewusst Dinge auszublenden. mehr
Die Terrorgefahr sei gar nicht so groß, melden die Behörden. Doch die Beschwichtigungen, von denen am Wochenende vielfach berichtet wurde, erweisen sich als Eigentor. Man muss nicht mal genau hingucken, um das zu merken. mehr
Auf dem linksradikalen Portal Indymedia wurden Fotos von 54 Berliner Polizisten eines Einsatzes zur Räumung der durch Linksautonome besetzten Häusern in der Rigaer Straße eingestellt, mit der Aufforderung zu melden, wo diese privat anzutreffen sind. mehr
Die Raffgier beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der nicht zuletzt durch die per Zwang von den Bürgern eingetriebenen Abgaben finanziert wird, sorgt für immer mehr Kritik. Der angemeldete Finanzbedarf sei viel zu hoch, über ein neues Modell müsse diskutiert werden. mehr
Die EU hat dem Bargeld den Kampf angesagt. Jetzt sollen auch bereits kleinere Mengen Bargeld beim grenzüberschreitenden Verkehr konfisziert werden dürfen. Bisher galt das nur bei Beträgen ab 10.000 Euro. Gold, Schmuck und Uhren sollen in die Berechnung einfließen. mehr
Russlands Präsident hat bei seinem Kurzbesuch in Syrien den Beginn des russischen Truppenabzuges angekündigt. Er sieht die russische Mission größtenteils für erfolgreich beendet an. mehr
Außenminister Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden. mehr
Nachdem die Zustände an der Polizeiakademie in Berlin Spandau an die Öffentlichkeit gelangten, haben sich die Meldungen regelrecht überschlagen. Die Polizei soll bereits von arabischen Clans unterwandert sein. Es sei, so warnt ein erfahrener Beamter, nur noch eine Frage der Zeit, wann der erste Schuss fällt. mehr
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani tritt für die Einführung einer separaten EU-Steuer ein, um den Haushalt in Brüssel auf 280 Milliarden Euro zu verdoppeln. Das Geld soll dabei überwiegend in Flüchtlingskosten und den Anti-Terror-Kampf fließen. mehr
Bisher gab es in der katholischen Amtskirche ein paar unverrückbare Grundsätze. Für geweihte Würdenträger galt seit Jahrhunderten der Zölibat, also das Gelübde der Ehelosigkeit. In den USA wurde damit gebrochen. Ein Dekan einer katholischen Universität heiratete - einen Mann. mehr
Salzgitter war die erste Stadt in Niedersachsen, die eine Zuzugsbeschränkung verhängt hat. Nun sind ihr Delmenhorst und Wilhelmshaven gefolgt. Sie können keine weiteren Zuwanderer mehr verkraften. mehr
Die klassische Familie und die bürgerliche Mittelschicht sind das Rückgrat der Gesellschaft. Beides wird durch linksliberale Ideologie und globalistische Finanzpolitik demontiert. In den westlichen Staaten schrumpft die Mittelschicht. Die Gesellschaft spaltet sich in Oberschicht und Prekariat. mehr
Ist der Krieg schon vorbei? Neueste Meldungen berichten, dass die letzte Hochburg der IS gefallen ist. Auf Fotos, Videos und in Songs präsentiert sich Syrien überraschend als attraktives Reiseland. Assad ruft seine Landsleute zur Rückkehr auf. mehr
Die Mainstream-Medien diktieren uns das Spektrum an politisch zulässigen Meinungen. Sie geben vor, was angeblich rechts und was links ist. Durch die Begrenzung dieses Spektrums bestimmen sie den gesellschaftlichen Konsens. mehr
Thomas de Maizière zeigt sich gesprächsbereit und offen für einen muslimischen Feiertag in Deutschland. Beatrix von Storch kontert mit einem klaren NEIN und macht klar: Dies sei der Unterschied zwischen CDU und AfD. mehr
Die staatliche Souveränität der einzelnen EU-Mitgliedsländer soll zu Gunsten eines von Brüssel aus zentral regierten EU-Superstaates aufgegeben werden. EU-Kommissiosnpräsident Juncker veröffentlichte jüngst ein paar seiner Träume und Visionen. mehr
Die staatliche Souveränität der einzelnen EU-Mitgliedsländer soll zu Gunsten eines von Brüssel aus zentral regierten EU-Superstaates aufgegeben werden. EU-Kommissiosnpräsident Juncker veröffentlichte jüngst ein paar seiner Träume und Visionen. mehr
EZB-Chef Draghi plant trotz massiver Verluste der Sparer weiter an seiner Niedrigzins-Politik festzuhalten. Dieses kündigte er bei einer IWF-Tagung in Washington an. Für 2018 erwartet die EZB nur eine Inflation von 1,2 Prozent. mehr
Das Wahlergebnis war für die CDU/CSU ein Desaster. Dabei haben die Schwesternparteien besonders unter den kirchlich gebundenen, traditionell eingestellten Wählern stark an Rückhalt verloren. Doch von Einsicht spürt man wenig. Trotzig werden alle Grundsatzentscheidungen als richtig verteidigt. mehr
Nun also hat man sich bei der Union auf eine Obergrenze bei Asylbewerbern geeinigt. Es sollen 200.000 pro Jahr sein. Im Bedarfsfalle solle die Obergrenze korrigiert werden dürfen - nach unten oder oben. mehr
Durch den ESM haftet der deutsche Steuerzahler praktisch unbegrenzt für die Eurozone. Die FDP hat in ihr Wahlprogramm die Auflösung des ESM verankert. Wird sie in den Koalitionsverhandlungen hart bleiben und ihr Versprechen halten? mehr
Frankreichs Präsident Macron fordert eine umfassende Reform der EU und »eine neue Partnerschaft« mit Deutschland. Dahinter verbergen sich jedoch ein EU-Budget mit weiteren Steuern, neue Zentralbehörden und dass Deutschland das Vierfache zahlen soll. mehr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat erstmals den staatlichen Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender für verfassungswidrig erklärt. mehr
Rund 27 Prozent der Türken mit deutschem Passe haben die türkisch-nationalistische Pro-Erdogan-Partei »AD-Demokraten« gewählt. Sie kämpfen für das Wahlrecht der Nicht-EU-Migranten in Deutschland und für die Ziele Erdogans. mehr
Diverse Rechtswissenschaftler und Gutachten haben belegt, dass die von Merkel im September 2015 angeordnete Grenzöffnung rechtswidrig war. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sollte nun offenbar etwas anderes belegen. Doch die Juristen schaffen keine Rückendeckung für Merkel. mehr
Auch wenn die per Zwangsabgabe finanzierte ARD jetzt so tut, als sei sie bei den Bezügen ihrer Mitarbeiter transparent, so ist das doch nur die halbe Wahrheit. Denn die Bezüge der zahlreichen Direktoren und vor allem ihre Anzahl sollten verschwiegen bleiben. mehr
Die Null- und Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank und ihrem Zampano Draghi wird mehr und mehr zur Belastung der deutschen Sparer. Jede vierte deutsche Bank will die Strafzinsen künftig an ihre Kunden weiterbelasten. mehr
Die politisch gewollte, ökonomisch aber höchst fragwürdige Energiewende kostet Geld. Viel Geld sogar. Und das soll einmal mehr der Steuerzahler berappen. Das zumindest schlägt die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung vor. mehr
Eine Frau bietet gegen Geld ihre Gebärmutter an, um ein Kind für Fremde auszutragen. Diese unappetitliche Wahrheit steht hinter der „Dienstleistung“ der sogenannten Leihmutterschaft. Dank moderner Reproduktionsmedizin hat sie sich zu einem äußerst lukrativen Geschäftszweig entwickelt. mehr
Für Innenpolitiker der Großen Koalition wurde seitens der Länder zu wenig getan, um islamistische Gefährder abzuschieben. So schieben sich Union und SPD nach dem Hamburger Messer-Attentat wieder einmal die Verantwortung gegenseitig zu. mehr
Der Berliner Erzbischof Heiner Koch hat Stellung bezogen. Für ihn gibt es aus kirchlicher Sicht keine 'Ehe für alle'. Denn die Ehe sei nach kirchlicher Auffassung für Mann und Frau, die offen sind, das Leben weiterzugeben. Eine 'Homo-Ehe' sei im kirchlichen Bereich nicht lebbar. mehr
Die linksextrem motivierten Gewaltexzesse rund um den G20-Gipfel in Hamburg beherrschen seit Tagen die Berichterstattung in den Medien. Da fallen andere Meldungen fast unter den Tisch. So unter anderem die Nachricht, dass Merkel TTIP noch lange nicht aufgibt und neue Verhandlungen mit den USA anstrebt. mehr
Die Bilder des G20-Gipfels werden den Menschen dauerhaft in Erinnerung bleiben. Nicht von den Politikern, die hinter gesicherten Mauern geschlemmt und gefeiert haben, sondern von den Straßen der Stadt, in denen der linksextreme Terror wütete und die Stadt mit einer Orgie entfesselter Gewalt überzog. mehr
Das Durchpeitschen des neuen Gesetzes zur Legalisierung des Staatstrojaners, mit dem zukünftig private PC und WhatsApp-Nachrichten auf dem Smartphone durch die Merkel-Regierung und ihre Organe durchschnüffelt werden dürfen, ist ein Betrug. Immer mehr Kritiker erheben ihre Stimme gegen das Gesetz. mehr
ARD und ZDF sollen sparen, wollen trotzdem aber mehr Geld. Es gebe zusätzliche Aufwendungen und weniger Werbeeinnahmen. Daher plant man eine Anhebung des als Zwangsabgabe erhobenen Rundfunkbeitrags um mehr als einen Euro monatlich. mehr
Bundeskanzlerin Merkel schlägt sich immer mehr auf den Kurs von EU-Kommission sowie Frankreichs Präsident Macron. Beim Tag der deutschen Industrie des BDI zeigte sie sich völlig offen für einen eigenen Finanzminister und Haushalt der Euro-Zone. mehr
Rund 6,6 Millionen Migranten und Flüchtlinge warten derzeit an den afrikanischen und vorderasiatischen Küsten des Mittelmeeres auf die Überfahrt nach Europa, um in den Staaten der EU Asyl zu beantragen. mehr
Laut einer neuen Studie präferieren 64 Prozent junger Eltern ein klassisches Familienmodell, wo ein Elternteil sich wieder mehr zuhause um den Nachwuchs kümmern kann. Man beklagt dabei einen Druck, dass beide voll arbeiten müssen. mehr
Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, sieht keine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache und kritisiert den Begriff der Leitkultur als ein »Klischee des Deutschseins«. Für Özoguz liegt Stärke allein in Vielfalt. mehr
Die Euro-Staaten sollen künftig in einen eigenen Haushalt einzahlen. Das, was Macron fordert, macht sich jetzt auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu eigen. Schulz will seinen SPD-Wahlkampf vor allem mit einem klaren Pro-EU-Kurs bestreiten. In der CDU sieht es nicht besser aus: Auch Schäuble zeigt sich offen für Macrons Euro-Zonen-Pläne. mehr
Seit Monaten wird gegen Mitarbeiter des in Köln ansässigen Moscheeverbands Ditib wegen einer türkischen Spionagetätigkeit in Deutschland ermittelt. Am Mittwochmorgen kam es nun zu Durchsuchungen bei mehreren Imamen. mehr
Bundesjustizminister Heiko Maas droht den sozialen Netzwerken horrende Geldbußen an, wenn sie nicht seine Vorgaben hinsichtlich der Löschung sogenannter »Hasskommentare« folgen. Für diese Pläne erntet er scharfe Kritik von der Co-Vorsitzenden der AfD, Beatrix von Storch. mehr
Der für heute in Hamburg geplante Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu ist abgesagt. Cavusoglu sollte für Erdogan und dessen Referendum Propaganda machen. mehr
Auf einem EU-Treffen am heutigen Montag soll ein gemeinsames europäisches Kommandozentrum für Auslandseinsätze beschlossen werden. Aus Österreich kommt darüber hinaus ein erneuter Vorstoß für eine gemeinsame EU-Armee. mehr
Merkel braucht neue Stimmen, um am Futtertrog der Macht zu bleiben. Weil sich aber die Bürger von ihr abwenden und Teile des Volkes gegen sie aufbegehren, schafft sich Merkel ein neues Volk. mehr
Laut Grundgesetz bedarf es der deutschen Staatsbürgerschaft gemäß Art 116 GG, um das aktive Wahlrecht ausüben zu dürfen. Aydan Özoguz von der SPD will diesen grundlegenden Verfassungswert aushebeln. mehr
Nach den Standards der OECD gelten Staaten dann als fortschrittlich, wenn möglichst viele Frauen in das Berufsleben einsteigen und möglichst wenig zu Hause bei ihren Kindern bleiben. Deutschland sei diesbezüglich rückständig. mehr
Wer Falschnachrichten in sozialen Netzwerken wie Facebook verbreitet, soll künftig mit Haftstrafen bis zu fünf Jahre geahndet werden. Das fordert jetzt Justizminister Heiko Maas und will dafür entsprechende Gesetze schaffen. mehr
Der Parteichef der Grünen fordert eine Visa-Erleichterung für die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko. Das sind die Herkunftsländer der sogenannten »Nafris«. mehr
Die Anschläge des Jahres 2016 haben eindeutig gezeigt: Die Merkel-Regierung kann die Bürger nicht vor dem islamistischen Terrorismus und kriminellen Banden beschützen. Doch das ist eine zentrale Aufgabe des Staates, nämlich seine Bürger zu schützen. mehr
Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf zur Kinderehe vorgelegt. Anstatt diese zu verbieten, will er sie nur in bestimmten Fällen aufheben lassen. Die Empörung ist selbst in der Koalition groß. mehr
Eine Gruppe von fünf Migranten hatte im letzten Winter ein gerade dem Kindesalter entwachsenes 14-jähriges Mädchen gemeinschaftlich mehrfach vergewaltigt und das Opfer halbtot im Schnee liegen gelassen. Das Hamburger Landgericht entschied vier Mal auf Bewährungsstrafe. mehr
2017 soll die EEG-Umlage von 6,35 auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde ansteigen. mehr
Auf der Rückreise von einem Georgien-Besuch kritisierte Papst Franziskus deutlich die Verbreitung der Gender-Theorie in Schulen und rief dazu auf, sich gegen diese ideologische Kolinialisierung zur Wehr zu setzen. mehr
Mehr als jeder zweite Deutsche ist dafür, das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei aufzukündigen. Zwei Drittel wünschen einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche. Das ergab eine Emnid-Umfrage. mehr
Die Öffnung der Grenzen verstieß gegen das Dubliner Abkommen. Der Kontrollverlust über die Grenzen verstieß gegen die Verfassung. Angela Merkel hat weitreichende Alleingänge zu verantworten. mehr
In einem Interview mit der Freien Welt fordert Beatrix von Storch einen Untersuchungsausschuss gegen Angela Merkel wegen Rechtsbruch und der Förderung der illegalen Einwanderung. Zudem fordert sie Transparenz und Offenlegung der Daten im Vorlauf der Entscheidung zur Grenzöffnung. mehr
Es ist eine riesige Täuschung. Mit der Verwendung des Begriffs „Freihandel“ wird der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut. In Wirklichkeit geht es um eine Wirtschafts-NATO gegen Russland und China. mehr
Wann endlich erkennen die EU-Politiker, dass es den Bürgern vor allem um mehr Mitspracherecht und regionale Autonomie geht? Die Menschen wollen sich nicht länger bevormunden lassen. mehr
Die Türkei hatte die Chance, ein vorbildlicher laizistischer Staat zu werden. Doch mit Erdogan fällt das Land in alte Verhältnisse zurück. Diese Entwicklung ist beispielhaft für die islamische Welt. mehr
Die Mehrheit der Deutschen sorgt sich um ihre Altersvorsorge, so berichtete der Fokus. In einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrend gab mehr als die Hälfte der Befragten an, sie fühlten sich ungenügend fürs Alter gesichert. mehr
Die Zahl der Hinrichtungen stieg laut »Amnesty International« weltweit dramatisch an. Insbesondere in Iran, Pakistan und Saudi-Arabien wurde die Todesstrafe in neuen Höchstwerten vollstreckt. Lediglich in den USA gingen die Zahlen weiter deutlich zurück. mehr
Die EZB hat den Strafzins für Bankeinlagen verschärft und den Leitzins auf Null gesengt. mehr
Die Wahlerfolge der AfD in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben die bisherige Parteienlandschaft durcheinandergewürfelt wie ein Wirbelwind. Eine Analyse. mehr
Eine Integration in den Arbeitsmarkt gelingt für die wachsende Zahl Asylberechtigter äußerst schwer. Immer mehr werden als Arbeitslose registriert. Zudem beantragen zunehmend auch nur Geduldete eine Beschäftigungserlaubnis. mehr
Auf die deutschen Steuerzahler kommen laut Ökonom Raffelhüschen rund 900 Milliarden Euro an Kosten aus den Asylbewerberzustrom zu - als optimistische Prognose, wenn eine Integration in den Arbeitsmarkt binnen sechs Jahre gelingt. mehr
In der Asylkrise gerät Bundeskanzlerin Merkel immer mehr unter Druck. Mittlerweile lehnen nach einer Emnid-Umfrage 90 Prozent der CDU-Wähler ihren Kurs in der Asylpolitik ab und möchten die Aufnahmebedingungen verschärft sehen. mehr
Bisher galt die in den USA auflagenstarke linksliberale »New York Times« als recht Merkel-freundlich, doch das Blatt wendet sich. Ross Douthat fordert jetzt dort von ihr aufgrund des Versagens in der europäischen Asylkrise den Rücktritt. mehr
Der überarbeitete Bildungsplan Baden-Württemberg will die Weitergabe des Lebens »wertfrei« betrachten. Aber damit fehlt ihr die Wertschätzung. Wie kann das ein sinnvolles Lernziel für unsere Kinder sein? mehr
Angesichts der Auflagenrückgänge bei Printmedien fordert der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Michael Konken, ähnlich der umstrittenen GEZ auch noch eine Haushaltsabgabe für Printmedien. mehr
Durch den Wahlsieg der AKP sieht der türkische Präsident seine Machtposition gestärkt. Dies wird er für seine Forderungen gegenüber Europa zu nutzen wissen. mehr
Der Koalitionsgipfel zur Asylkrise am Sonntag brachte zwar eine Einigung zwischen den Unionsparteien, aber keine mit der SPD. Diese lehnt weiterhin Transitzonen ab, will dafür dezentrale Einreisezentren. Am Donnerstag wird jetzt nachgesessen. mehr
Im Juli hatte das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für Eltern mit Kleinkindern gekippt. Doch in Bayern gibt es das Betreuungsgeld weiterhin – als Landeszuschuss. mehr
Die Griechenlandkrise ist noch immer nicht überwunden, und schon bricht die nächste Krise herein. In der Flüchtlingskrise beweist Angela Merkel, dass sie die Lage nicht mehr im Griff hat, sondern einen europaweiten Sonderweg beschreitet, der von keinem anderen Land außer Schweden in vergleichbarer Weise befolgt wird. mehr
Überschattet von der Flüchtlingskrise läuft die Euro-»Rettung« im Hintergrund weiter. Jean-Claude Juncker nutzt die Gunst der Stunde für einen Angriff auf die deutsche Einlagensicherung, warnt die EU-Abgeordnete Beatrix von Storch. mehr
Nicht gegen Asylbewerber demonstrieren, sondern gegen die falsche Politik – das fordert Beatrix von Storch (AfD). Die Entscheidungsträger seien verantwortlich für die katastrophalen Bedingungen. mehr
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat eine Expertenkommission einberufen, die die Herabsetzung des Strafmaßes für Tötungsdelikte und die Berücksichtigung der Gesinnung des Täters vorschlägt. mehr
Die INSA-Umfrage für Focus-Online ergab: Nur ein Drittel der Befragten unterstützen die Entscheidung des Bundestages. mehr
In Finnland ist man über die eigene wirtschaftliche Entwicklung seit dem Beitritt zur Euro-Zone nicht begeistert. Auch die Griechenland-Hilfspakete stoßen dort auf heftige Kritik. mehr
Der Druck der Lobbyisten in Brüssel führt dazu, dass immer mehr EU-einheitliche Regelungen angestrebt werden, selbst dann, wenn es nicht nötig ist. mehr
Die SPD hat sich nun auch mehrheitlich für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Damit ist der Weg frei für die neuen Gesetze zur verstärkten Überwachung der Bevölkerung. mehr
Nach jüngsten Umfragen findet die Mehrheit der Deutschen das Bezahlen mit dem Smartphone zu riskant. Hauptgrund ist die Angst vor Hacker-Angriffen und der Überwachung sensibler Daten. mehr
Immerhin, es wird darum gestritten: Die Verschiebung der TTIP-Debatten im EU-Parlament hat einige Abgeordnete zu Protesten veranlasst. Das umstrittene "Freihandelsabkommen" wird noch für viel Zündstoff in der EU sorgen. mehr
Während in vielen Bereichen der Forschung gespart wird und manche Fächer um ihre Finanzierung oder gar Existenz fürchten müssen, scheint bei der Genderforschung der Geldhahn offen zu fließen. mehr
Die Regierung in Kopenhagen hat beschlossen, dass kleinere Läden, Restaurants und Tankstellen künftig kein Bargeld mehr akzeptieren müssen. mehr
Auch im Nachbarland Luxemburg regt sich der Widerstand gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. mehr
Der Druck des Volkes wirkt: Bei den TTIP-Verhandlungen kommt es zu Problemen mit den Zeitplänen, weil die Unterhändler der EU und USA die schwierigen Themen in die Zukunft verschieben. mehr
Die massive Ankaufpolitik der EZB entsetzt immer mehr Finanzexperten. Hauptdiskussionspunkt ist die Frage, ob die Einschätzung der EZB richtig sei, dass eine Deflation drohe. mehr
Die Ausschreitungen in Frankfurt haben gezeigt: Egal wie berechtigt die Anliegen der Demonstranten sein mögen, sobald Gewalt ins Spiel kommt, hört die Toleranz der Zivilgesellschaft auf. mehr
Die EZB hat unter Führung von Mario Draghi beschlossen, Anleihen im Wert von mehr als 1,14 Billionen Euro aufzukaufen. Dadurch ist der Geldwert bedroht. mehr
Über Änderungsanträge der Fraktionen EVP und EKR konnte das Subsidiaritätsprinzip im Bezug auf Abtreibung gestärkt werden. Aber: Die Mehrheit der EU-Abgeordneten hat für ein "Menschenrecht auf Abtreibung" gestimmt. mehr
Lange hat es gedauert, bis die Medien das Thema TTIP auf die Tagesordnung brachten. Doch seit einigen Wochen ist es ein Dauerbrenner. Die Medien sind endlich aufgewacht. Aktuell ist man erstaunt über den Maulkorb für Kommunen. mehr
Rundfunkbeiträge werden vierteljährlich fällig. Der Rhythmus ist verwaltungstechnisch vorgegeben. mehr
Eine Gruppe um den sozialistischen Abgeordneten Marc Tarabella will erneut Abtreibung als grundlegendes Menschenrecht aufstellen, verklausuliert als "sexuelle und reproduktive Gesundheit". mehr
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW plant, ´sexuelle Vielfalt` in den Grundschulunterricht zu implementieren. In den dafür ausgearbeiteten Unterrichtsmaterialien wird die natürliche Familie zur Minderheit degradiert und Leihmutterschaft und polygame Verhältnisse als richtig und gut verharmlost. Dagegen hat die Initiative Familienschutz eine Online-Petition gestartet. mehr
Kanada, Australien, Neuseeland und die USA sind klassische Einwanderungsländer mit elaborierten Einwanderungsgesetzen. Auch Deutschland ist längst ein Einwanderungsland. Doch es hat immer noch kein entsprechendes Einwanderungsgesetz. mehr
Lehrmaterialien, die den Eindruck erwecken, Regenbogenfamilien seien die Norm, „schießen weit über das Ziel hinaus“, kritisiert Journalist Ulf B. Christen die Unterrichtsmaterialien, mit denen Schleswig-Holsteins Grundschullehrer künftig sexuelle Vielfalt stärker thematisieren sollen. mehr
In Schleswig-Holstein sollen Grundschulkinder künftig mehr über sexuelle Vielfalt erfahren. In den dafür erarbeiteten Unterrichtsmaterialien geht es um Homosexualität ebenso wie um Leihmutterschaft, Geschlechtsumwandlung oder Polygamie. Die traditionelle Familie kommt nur noch als Randerscheinung vor. mehr
Im internationalen Vergleich sind die deutschen Rundfunkbeiträge hoch. Selbst in Großbritannien zahlt man weniger. Und das, obwohl die BBC zu den angesehensten Sendern der Welt gehört mehr
Einnahmeplus von über 1 Milliarde Euro? Die Umstellung von geräteabhängiger Abgabe auf die pauschale Abgabe pro Haushalt bringt Geldsegen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. mehr
Ca. 150.000 Bürger, Firmen und sonstige Organisationen haben sich in einer von der EU durchgeführten Online-Umfrage gegen die Einführung von Schiedsgerichten im geplanten Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen. Da diese Umfrage nicht bindend ist, hält EU-Handelskommissarin Malmström an den entsprechenden Investorenschutzklauseln fest. mehr
Bargeld ist in Zeiten niedriger Zinsen eine Möglichkeit, sein Geld anzulegen. Um diesen Weg zu verbauen, will der Ökonom Rogoff Bargeld abschaffen. Dann könnte der Negativzins eingeführt werden. mehr
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