Mehrfach umbenannte SED kann sich nicht eindeutig gegen Antisemitismus erklären

Die mehrfach umbenannte SED kann und will sich einfach nicht eindeutig gegen den Antisemitismus positionieren und erklären. Kein Wunder: über Jahrzehnte gehörte die erklärte Verbundenheit mit »Palästina« und gleichzeitiger Israel-Feindlichkeit zur DNA der SED.

Über die Jahre seiner Existenz galt das SED-Regime als einer der treuesten Verbündeten der »Palästinenser«. Die Israel-Feindlichkeit wurde den Parteikadern mehr oder minder eingeimpft und gehört zur Partei-DNA. Das blieb auch nach dem Zusammenbruch des SED-Regimes und der mehrfachen Umbenennung der Partei so. Immer wieder tauchten bei Parlamentssitzungen auf verschiedensten Ebenen Repräsentanten der Partei auf, ausgestattet mit der Kufiya (dem Palästinenser-Kopftuch). Darauf hingewiesen, dass das Zeigen von politischen Symbolen bei Parlamentssitzungen untersagt sei, stellten sich die meisten der Angesprochenen dann dumm (oder vielleicht waren sie es wirklich) und gaben an, dass das Kopftuch für sie ein ganz »normales« Kleidungsstück sei. Nun ja.

Wie dem auch sei, die politischen Linksaußen hierzulande haben sich immer noch nicht eindeutig gegen den Antisemitismus ausgesprochen und versuchen eher halbherzig, ihre Israel-Feindlichkeit zu verbergen. Fünf prominenten Mitglieder des Berliner Ablegers der Partei war dieses Rumgeeiere jetzt zu viel: sie haben der Partei mit sofortiger Wirkung wegen des fehlenden Bekenntnis gegen den Antisemitismus den Rücken gekehrt. Darunter auch die früheren Senatoren Klaus Lederer und Elke Breitenbach.

In einer gemeinsamen Erklärung, die Lederer auf Instagram veröffentlichte, begründeten die Politikerinnen und Politikern ihre Entscheidung damit, dass es ihnen »immer weniger möglich« sei, sich im Berliner Landesverband für »unsere inhaltlichen Positionen und unsere strategischen Orientierungen einzusetzen«. Das hätten sie etwa beim Ringen um eine klare Positionierung gegen Antisemitismus erleben müssen.

Kleines Schmankerl am Rande: die meisten heutzutage verkauften »echten« Kufiya werden lägst nicht mehr in »Palästina« produziert, sondern sind fast alle »Made in China«. So viel zur symbolischen Unterstützung.

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