Heizungsgesetz: Habeck tut Kritik als »Quatsch« ab

Robert Habeck wehrt sich gegen Kritik an seinen Heizungs-Gesetzes-Plänen. Er wolle sich nicht von der Wählergunst oder Umfragewerten beeinflussen lassen.

Der Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz, Robert Habeck (Grüne), weist die Kritik an seinen Plänen für ein neues Heizungsgesetz als »Quatsch« zurück.

Er wolle auf jeden Fall an seinem Gesetz weiterarbeiten und es durchsetzen. Das neue Gesetz zu den Heizungen in Deutschland werde auf Jahrzehnte Wirkung entfalten, erklärte der Minister [siehe Bericht »Focus«].

Man habe so viele Jahre beim Klimaschutz verloren. Das müsse nun aufgeholt werden, findet Habeck.

Verluste bei Wahlen oder Umfragen oder der Widerspruch in der öffentlichen Meinung, all das ficht ihn nicht an: »Sie wurden auch nicht angegangen die schwierigen Fragen, weil man Angst vor Umfragen hatte und vor Wahlniederlagen und vor persönlichen Verlusten.«

Die Klima-Mission ist ihm dieser Aussage zufolge also wichtiger als die Wünsche und Sorgen der Bürger in diesem Lande oder die Bedenken und Warnungen aus der Wirtschaft.

Tatsächlich fallen die Grünen in der Gunst der Wähler, die AfD hat die Grünen nach mehreren Umfragen schon eingeholt oder teilweise überholt. Trotzdem lässt man sich bei den Grünen nicht beirren: Sie wollen mittels Klimaschutz die Welt retten.

Robert Habeck geht sogar soweit, dass er das Konzept der sozialen Marktwirtschaft infrage stellt und stattdessen von einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft spricht. Entsprechend lautet auch der Titel des Jahreswirtschaftsberichts 2022: »Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft - Transformation innovativ gestalten« [siehe Bericht »DW«].

Beitrag erschien zuerst auf www.freiwelt.net