Hans-Georg Maaßen: Bundesregierung sollte nach US-Vorbild die Antifa als Terrororganisation einstufen

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, fordert, dass die Bundesregierung der US-Regierung folgen solle, die Antifa als terroristische Bewegung einzustufen.

Dr. Hans-Georg Maaßen fordert, dass die Bundesregierung die Antifa als Terrorbewegung einstufen sollte.

Die USA haben es vorgemacht: Dort ist die Antifa als Terrorbewegung eingestuft

US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung bekannt gegeben, Antifa als Terrororganisation einzustufen. Maaßen hält diese Maßnahme für richtig und wichtig. Er äußert den Wunsch, dass die deutsche Bundesregierung eine vergleichbare Entscheidung trifft. Trump betonte die Notwendigkeit eines umfassenden gesellschaftlichen Kampfes gegen Antifa und deren Unterstützer, insbesondere in Politik, Medien und staatlichen Institutionen. Trump behauptet, die Antifa agiere als militanter Arm der politischen Linken und spiele eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung linker Ideologie. Damit hat er recht.

Die Antifa hat eine lange gewalttätige linksextreme Tradition

Die Antifa gilt als gewalttätige linksextreme Bewegung. Es gibt historische Verbindungen zu terroristischen Gruppen aus den 1920er Jahren. Einzelne Gruppen der Antifa-Bewegung werden beschuldigt, Einschüchterung, Folter und Gewalt gegen Personen einzusetzen, die sie als politische Gegner betrachten. 

Politische Gegner werden durch Antifa-Gruppen entweder mittels Medienmanipulation oder physischer Gewalt ausgeschaltet. Das darf nicht länger hingenommen werden. Die jahrelange Duldung der Antifa als terroristische Gruppe in einer demokratischen Gesellschaft sie Maaßen als Skandal.

Teile der SPD, der Grünen und Linken zeigen immer wieder problematische Verbindungen zur Antifa

Hervorgehoben wird, dass bestimmte Parteien, darunter Teile der SPD, der Grünen und der Linken, wiederholt Sympathien für Antifa gezeigt haben, was auf problematische Verbindungen zwischen linken Parteien und der Antifa-Bewegung hindeutet.

Die Behauptung, die Antifa könne aus rechtlichen Gründen nicht verboten werden, da es sich nicht um eine Organisation handele, weißt Maaßen als bloße Schutzbehauptung zurück. 

Die Antifa könne sehr wohl verboten werden, da es sich um eine linksextremistische Sammebestrebung handelt. Maaßen ruft den deutschen Innenminister Alexander Dobrindt auf, umgehend Schritte einzuleiten, um die Antifa als Terrororganisation einzustufen und zu verbieten.

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