Neustart

Das ist die Petition

An die Bundesregierung

Die Bundesregierung hat sich endgültig in eine Politik verrannt, die Deutschland schadet. Von ihrer Seite ist weder eine Kurskorrektur, noch ein Rücktritt zu erwarten.
Die jüngsten Wahlergebnisse haben deutlich gemacht, dass die Sitzverteilung im Bundestag nicht mehr der politischen Realität entspricht.
Wenn Ihnen der Souverän mehr bedeutet als die Partei- und Fraktionsdisziplin, setzen sie sich für sofortige Neuwahlen ein.

Hintergrund

Ob internationale Verträge, die Verfassung, Gesetze oder die Interessen des deutschen Volkes, nichts davon scheint für die Bundesregierung von Belang zu sein.

Zuerst machte die Bundesregierung aus der EU eine Transferunion zulasten der Steuerzahler. Dann ließ sie eine unkontrollierte Immigrationswelle von mehr als einer Million Menschen zu, anstatt ihnen vor Ort zu helfen. All das hat nicht nur gravierende Folgen für die Finanzen des Staates und der Menschen, sondern auch für die innere Sicherheit, die politische Kultur und überhaupt für die Zukunft unseres Landes.

Eine parlamentarische Opposition gegen diese Fehlentwicklung ist derzeit nicht erkennbar.

Die Menschen wurden nicht gefragt, ob sie all das wollen. Sie werden höchstens informiert. Da es die Möglichkeit eines bundesweiten Volksentscheids weder gibt, noch trotz aller Ankündigungen in Parteiprogrammen geben wird, ist die Neuwahl des deutschen Bundestags die einzige Möglichkeit, eine Änderung zu erreichen.

Die Bundestagsabgeordneten werden nicht von selbst Neuwahlen initiieren. Ihnen muss klar gemacht werden, dass sie nicht mehr das Volk, also den Souverän, repräsentieren. Sie müssen zur Beantwortung der Frage aufgefordert werden, was ihnen wichtiger ist: Ihr Land oder ihre Diäten.

Beteiligen Sie sich deshalb bitte noch heute an der Petition „Neuwahlen jetzt!“