Asylrücklage auflösen!

Das ist die Petition

An den Bundesfinanzminister

In Zeiten massenhafter Not in unserem Land fordern wir Sie auf, die bestehende Asylrücklage in Höhe von 48 Milliarden Euro aufzulösen und damit Bürgern und Unternehmen zu helfen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind. Jedes fünfte deutsche Unternehmen steht vor dem Konkurs und Millionen Bürger vor der Arbeitslosigkeit. In dieser gewaltigen Krise müssen wir zuerst unseren eigenen Bürgern helfen.

Hintergrund

Die Bundesregierung hat eine Asylrücklage angelegt, um die Finanzierung der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen dauerhaft sicherzustellen.  Statt die Steuermehreinnahmen den Bürgern zurückzugeben, wurde damit die Asylrücklage immer weiter aufgestockt.  Die Asylrücklage ist mit aktuell 48 Milliarden Euro höher als die Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherung, die nur 40 Milliarden beträgt.
 
Durch den „Shutdown“, die Stilllegung des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise droht vielen Bürgern nun blanke Not. Jedes fünfte Unternehmen steht vor dem Konkurs. Millionen Bürgern droht die Arbeitslosigkeit.  Die Verschuldung des Bundes explodiert. Darum ist es Zeit, den Bürgern ihre Steuergelder aus der Asylrücklage zurückzugeben und die Not der Bevölkerung zu lindern.