Sigmar Gabriel fordert Europäischen Währungsfonds

Foto: A. Savin/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0

Außenminister Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden.

Wie Spiegel-Online und Finanzen.net berichteten, hat sich Sigmar Gabriel hinter die Pläne des EU-Kommissions-Präsidenten Jean-Claude Juncker und des französischen Präsidenten Emannuel Macron gestellt. Zu den Kernpunkten gehören: Reform der Euro-Zone, ein EU-Finanzminister und ein »Europäischer Währungsfonds (EWF)«. In der kommenden Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über diese Vorschläge beraten.

Sigmar Gabriel betonte, es sei naiv, den großen Reformbedarf auszusitzen. Dies sei gefährlich für das europäische Projekt. Es gehe nicht nur um die Wirtschaft, sondern auch »um den Erhalt europäischer Demokratien und Werte«, behauptete Gabriel.

Wie das Hamburger Abendblatt berichtete, soll der künftige EU-Finanzminister, ähnlich wie die derzeitige EU-Außenbeauftragte, »mehrere Funktionen auf sich vereinen und gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission und Eurogruppen-Vorsitzender sein.« Zu den Aufgaben des neuen EU-Finanzministers solle unter anderem gehören, den neuen Währungsfonds zu beaufsichtigen.