In Deutschland leben bereits 689.970 abgelehnte Asylbewerber

Lebten Anfang 2017 noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, stieg deren Zahl unterdessen zur Jahresmitte 2018 auf fast 700.000 an. Immer wieder kehren auch bereits Abgeschobene trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland zurück.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht, halten sich in Deutschland derzeit rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber auf. Es seien ausweislich des Ausländerzentralregisters hierzulande Ende Juni 689.970 Personen, »deren Asylantrag rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurde«. Unter diesen sind 81.450 Türken, 75.643 Afghanen, 70.932 Kosovaren und 51.975 Serben.

Darüber hinaus würden monatlich etwa 100 Personen nach Deutschland einreisen, obwohl sie ausgewiesen wurden und mit einer Wiedereinreisesperre belegt sind. Laut Angaben des Ausländerzentralregisters hielten sich Ende Juni 6.723 Personen in Deutschland auf, obwohl eine Wiedereinreisesperre gegen sie bestand.

Ferner lebten in Deutschland weitere 34.089 Ausländer ohne eine solche Wiedereinreisesperre, die nach rechtskräftiger Ablehnung ihres Asylantrags die Bundesrepublik zunächst verließen, aber dann seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren.

Zur Rechtsgrundlage, warum Ausländer trotz Wiedereinreisesperre zurück nach Deutschland kommen konnten, antwortete das Bundesinnenministerium: »Die Bundesregierung hat im September 2015 im Rahmen ihrer Zuständigkeiten entschieden, bei Schutzsuchenden auf eine Zurückweisung an der Grenze zu verzichten.«

Der Fragesteller, der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm, wertete die Zahlen als skandalös. Es sei fraglich, warum Einreisesperren überhaupt verhängt würden, wenn niemand sie durchsetzte. Dieses würde das sowieso schon angeschlagene Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat noch weiter untergraben. Man erkenne ganz deutlich den Kontrollverlust, zu dem die Grenzöffnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2015 geführt habe.

Holm appellierte an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen. »Jeder, für den eine Wiedereinreisesperre gilt, ist an den Grenzen abzuweisen. Das muss endlich wieder eine Selbstverständlichkeit sein. Zudem müssen auch alle Personen, die aus sicheren Herkunftsstaaten einreisen oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgeschickt werden«, betonte der AfD-Politiker.

Darüber hinaus forderte Holm die Zahl von 700.000 abgelehnten Asylbewerbern, die sich in Deutschland aufhalten, zügig zu verringern. Anfang vergangenen Jahres waren es noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhielten.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf freiewelt.net