An den Bundesinnenminister Alexander Dobrindt,
wir, die Unterzeichner, fordern Sie als Bundesinnenminister auf, die Antifa als terroristische Organisation einzustufen, wie es Präsident Donald Trump in den USA getan hat und sie dann zu verbieten. Die Antifa zeichnet sich durch politische und physische Gewalt aus, die unbescholtene Bürger mit abweichender Meinung bedroht und verfolgt.
In den USA wurde ein Dekret erlassen, welches alle illegalen Aktivitäten der Antifa und ihrer Unterstützer untersucht, unterbindet und zerschlägt – ein Vorbild, dem die Niederlande und Ungarn folgen.
In Deutschland üben Antifa-Aktivisten gezielt Gewalt gegen Menschen und Sachgüter aus. Personen mit abweichenden Meinungen werden vogelfrei deklariert und angegriffen. Die Bundesregierung darf nicht länger blind auf dem linken Auge sein und muß Konsequenzen ziehen, um Freiheit und Demokratie zu schützen.
Hintergrund
US-Präsident Donald Trump hat die Antifa offiziell als terroristische Organisation. Er unterzeichnete ein Dekret, welches alle zuständigen Ministerien und Behörden anweist, illegale Aktivitäten der Antifa und ihrer Unterstützer zu untersuchen, zu unterbinden und zu zerschlagen.
Die Begründung: Die Antifa folgt einem Muster politischer Gewalt, das darauf abzielt, rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern. Dieser Schritt erfolgte knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Attentat auf den christlichen Aktivisten und Trump-Vertrauten Charlie Kirk am 10. September, das die Spannungen verschärfte und die radikale Linke ins Zentrum der Kritik rückte.
Obwohl das Dekret keinen direkten Zusammenhang zu Kirks Tod herstellt, brachte der feige Mord das Faß zum Überlaufen. Trump hält seine Versprechen, im Gegensatz zu vielen deutschen Politikern. Die Einstufung ist ein Paukenschlag, da viele linke NGOs mit der Antifa personell und finanziell in Verbindung stehen.
Die USA machen es vor und die Niederlande sowie Ungarnziehen nach. In Deutschland versuchen Mainstream-Medien, die Antifa-Gewalt zu relativieren, indem sie argumentieren, es handle sich um eine dezentrale Bewegung ohne zentrale Organisation.
Doch das ist scheinheilig: Innerhalb der Antifa gibt es organisierte Zellen und Sub-Strukturen, die von politischen Einflußnehmern finanziell unterstützt werden. Das ist vergleichbar mit der Relativierung des radikal-islamistischen Fundamentalismus als nicht organisiert.
Tatsache ist, daß die Antifa seit Jahren in Westeuropa und Nordamerika Gewalt gegen Menschen und Sachgüter ausübt. Polizei muß bei Antifa-Demonstrationen mit großem Aufgebot antreten und die Beamten werden selbst oft schwer verletzt.
Menschen mit Meinungen, die nicht ins radikal-linke Weltbild passen, verfolgt und bedroht. Die Bundesregierung muß dem US-Vorbild folgen und die Antifa als terroristische Organisation erklären und sie schließlich verbieten. Sie darf nicht länger auf dem linken Auge blind sein – es ist Zeit für Konsequenzen, um unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie zu schützen.
